Sitzung
2020/PBA/089
Gremium
Planungs- und Bauausschuss
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
23.07.2020
Zeit
16:27-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:27 Uhr
Ö
MOBILFUNK
 
Ö 1
Mobilfunksendeanlagen in Kempten
Vorstellung der stadtweiten Immissionskarte 2020
durch den Gutachter Herrn Ulrich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/61/884
Ö
BAULEITPLANUNG
 
Ö 2
Bebauungsplan „Halde"
im Bereich westlich von Oberwang, südlich von Neuhausen, östlich des Bleicher Baches und nördlich des Schwabelsberger Weges
A) Ergebnis der zweiten erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 11

 2020/61/864
Ö 3
10. Änderung des Flächennutzungsplans „Nahversorgungszentrum nördliche Memminger Straße“
im Bereich westlich der Memminger Straße und nördlich des Eisstadions
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/876
Ö 4
Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum nördliche Memminger Straße“
im Bereich westlich der Memminger Straße und nördlich des Eisstadions
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/879
Ö 5
Städtebaulicher Vertrag mit dem Kemptener Kommunalunternehmen, der Biomassehof Allgäu eG und der Kutter Gartencenter GmbH zum Bebauungsplan „GE-Riederau 1“;
Gutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/60/487
Ö 6
14. Änderung des Flächennutzungsplans „Riederau“
im Bereich zwischen Thomas-Dachser-Straße, Ursulasrieder Bach, Schießanlage und Zufahrt zur Riederau
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/870
Ö 7
Bebauungsplan „GE-Riederau 1“
im südlichen Entwicklungsbereich der Riederau auf dem Gelände des Biomassehofes zwischen Thomas-Dachser-Straße, Ursulasrieder Bach, Schießanlage und Zufahrt zur Riederau;
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öf fentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/867
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplans „Südlich Leonhardstraße“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „BTZ Allgäu-Stift“ zwischen Rübezahlweg und Schumacherring
A) Beschreibung des Planinhalts
B) Inhalte des Durchführungsvertrags
C) Beschluss zum Durchführungsvertrag und Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/887
Ö 9
6. Änderung des Bebauungsplans „Hoefelmayr-Park / Franzosenbauer“,
Vorhabenbezogener Bebauungsplan im Bereich südlich der Ellharter Straße, nördlich des Hoefelmayr-Parks und östlich der bestehenden Wohnbebauung
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/890
Ö 10
15. Änderung des Bebauungsplans „Ludwigshöhe-Süd“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Breslauer Straße“;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/906
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gerhardingerweg"
im Bereich zwischen Lenzfrieder Straße, Wettmannsberger Weg, Gerhardingerweg und Friedhof Lenzfried;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/909
Ö 12
Aufhebung des Bebauungsplans „Serrostraße“ einschließlich seiner 3 Änderungen
Einleitungsbeschluss zum Aufhebungsverfahrens des Bebauungsplans „Serrostraße“ einschließlich der 1. Änderung (im Bereich Zucalliweg), 2. Änderung (im Bereich ZucalliwegFlst.Nr. 2472/43 (Gemarkung Kempten)) und 3. Änderung (südlich des Pfaudlerweges zwischen Serrostraße und Heussring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/897
Ö 13
Bebauungsplan „Südlich Lenzfrieder Straße"
im Bereich nordöstlich der Bischof-Haneberg-Straße und östlich der Flurstücke 104/3, 104/2 (Gemarkung Sankt Mang);
Beschluss von Einzelfestsetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/894
Ö 14
6. Änderung des Bebauungsplans „Neuhausen-Süd“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südlich Bleicher Bach“ zwischen den Straßen Neuhausen, An der Schmiede und dem Bleicher Bach;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/903
Ö
PLANUNG
 
Ö 15
Gestaltungsbeirat:
Bestätigung der Geschäftsordnung (Stand: 20.12.2019); Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/61/882
Ö
BAUORDNUNG
 
Ö 16
BV 501/20 - Vorbescheid: Erweiterung der Werk- und Lagerhalle, Dieselstraße 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/60/501
Ö 17
BV 364/20 - Vorbescheid: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Härtnagel 1

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: 2020/60/502

 
Ö 18
BA 270/20 - Abbruch und Wiederaufbau des Wohnhauses (2 WE); Nachträgliche Genehmigung der Wohnung im westlichen Wirtschaftsteil; Neubau PKW-Garagen, Rauhen 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/60/503