SessionNet | Sitzung des Planungs- und Bauausschusses - 16.06.2020 - 16:02-20:01 Uhr

Sitzung

2020/PBA/083

Gremium

Planungs- und Bauausschuss

Ort/Raum

Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal

Datum

16.06.2020

Zeit

16:02-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr
Ö	BAULEITPLANUNG
Ö 1	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kempten (Allgäu) mit integriertem Landschaftsplan; Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2020/61/873	Vorlage Präsentation
Ö 2	14. Änderung des Flächennutzungsplans „Riederau“ im Bereich zwischen Thomas-Dachser-Straße, Ursulasrieder Bach, Schießanlage und Zufahrt zur Riederau A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: vertagt	2020/61/870	Vorlage Begründung mit Umweltbericht Planzeichnung Präsentation Umweltbericht Umweltbezogene Stellungnahme der Regierung von Schwaben Umweltbezogene Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde
Ö 3	Städtebaulicher Vertrag mit dem Kemptener Kommunalunternehmen, der Biomassehof Allgäu eG und der Kutter Gartencenter GmbH zum Bebauungsplan „GE-Riederau 1“; Gutachten Beschluss: vertagt	2020/60/487	Vorlage 200723 GE-Riederau 1 Anlage 1 Bebauungsplan Nr. 7018 Anlage 2 Erschließungsplanung Anlage 3 Planunterlagen Verkaufsflächen und Sortimentsbeschränkung Anlage 4 DB und Reallast Anlage 5 DB mit Lageplan Anlage 6 DB Kutter ohneUnterschriften Anlage 7 Berechnung Ablösebeträge Vertrag Behandlung PBA
Ö 4	Bebauungsplan „GE-Riederau 1“ im südlichen Entwicklungsbereich der Riederau auf dem Gelände des Biomassehofes zwischen Thomas-Dachser-Straße, Ursulasrieder Bach, Schießanlage und Zufahrt zur Riederau; A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öf fentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Änderung des Geltungsbereiches C) Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: vertagt	2020/61/867	Vorlage Begründung zum Bebauungsplan Hydrologisches Gutachten Planzeichnung Präsentation Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Umweltbericht Umweltbezogene Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde Umweltbezogene Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Umweltbezogene Stellungnahme des Bund Naturschutz in Bayern e.V. Umweltbezogene Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Verkehrsgutachten
Ö 5	Bebauungsplan „Schwalbenweg Südwest"; 1. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Neuausweisung der Bereiche C1 und C2 auf Teilflächen der Flurstücke Flst.-Nrn. 1479 (Gemarkung Sankt Lorenz) und 2947 (Gemarkung Kempten) bei gleichzeitiger Aufhebung des Teilbereichs B auf einer Teilfläche des Flurstücks Flst.-Nr. 1346 (Gemarkung Sankt Lorenz); Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11	2019/61/813	Vorlage Bebauungsplansatzung Begründung Planzeichnung Präsentation Umweltbericht
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gerhardingerweg" im Bereich zwischen Lenzfrieder Straße, Wettmannsberger Weg, Gerhardingerweg und dem Friedhof Lenzfried; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11	2019/61/823	Vorlage Planzeichnung Präsentation
Ö	BAUVERWALTUNG
Ö 7	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Abstufung Kreisstraße KE 6 zur Ortsstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Anwesend: 10 Vorlage: 2020/60/484
Ö 8	Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch (BauGB); Verlängerung einer Gutachterberufung nach der Gutachterausschussverordnung (BayGaV) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2020/60/485
Ö 9	Herstellung der Erschließungsanlage „Aybühlweg Nordwest“ nach § 125 Abs. 2 BauGB; Gutachten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2020/60/486
Ö 10	Baugebiet Halde: Nachtrag zum Erschließungsträgervertrag, Abschluss eines Kostenerstattungsvertrages sowie einer Gewährleistungserklärung für Erschließungskosten städtischer Grundstücke; Gutachten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2020/60/488
Ö	BAUORDNUNG
Ö 11	Bekanntgabe von dringlichen Anordnungen Bauordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen Vorlage: 2020/60/498
Ö 12	BA 1292/19 - Sonderbau: Neubau Gebäude G und H; Büro- und Seminargebäude, Thomas-Dachser-Straße 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2020/60/496
Ö	TIEFBAU
Ö 13	Vorstellung und Beschlussfassung der Vorplanung zur Umgestaltung der Zumsteinwiese Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2020/66/404