Sitzung
2023/SR/115
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
21.12.2023
Zeit
16:03-19:18 Uhr

Beginn 16:03 Uhr
Ö 1
Änderung der Unternehmensatzung des Kemptener Kommunalunternehmens; Übertragung der Aufgabe Tourismus an die Stadtmarketing GmbH; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

 2023/31/469/1
Ö 2
Betrauungsakt und Zuschussgewährung für die Stadtmarketing Kempten GmbH; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 2023/31/447/2
Ö 3
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Systemgastronomie"
im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße
Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5, Anwesend: 43

 2023/60/760
Ö 4
1. Änderung des Bebauungsplans „Ulmer Straße“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Systemgastronomie“
im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonsti gen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Anwesend: 44

 2023/61/370
Ö 5
16. Änderung des Flächennutzungsplanes „Heisinger Straße“
im Bereich zwischen der Autobahn A7 und der Heisinger Straße;
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur frühzeitigen Beteiligung des Vorentwurfs der Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 5, Anwesend: 44

 2023/61/364
Ö 6
2. Änderung des Bebauungsplans „Heisinger Straße“
im Bereich zwischen Autobahn A7 und Leubaser Straße, beiderseits der Heisinger Straße;
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und zur frühzeitigen Beteiligung des Vorentwurfs der Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 5, Anwesend: 44

 2023/61/361
Ö 7
Aufhebung von 18 rechtswirksamen Bebauungsplänen (gem. Anlage)
Einleitungsbeschluss zum Aufhebungsverfahren für 18 Bebauungspläne einschließlich ihrer Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 2023/61/367
Ö 8
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fenepark"
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Anwesend: 44

 2023/60/748
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplans „Ursulasried-Süd":
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fenepark" im Bereich zwischen Dieselstraße, Ursulasrieder Straße und Bahnlinie (Fl.Nr. 4230/7 und Teilbereich Fl.Nr. 4228/1) (Gemarkung Kempten);
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 2023/61/348
Ö 10
21. Änderung des Flächennutzungsplanes
„Sondergebiet Hochschule“
im Bereich zwischen der Bahnhofstraße und der Immenstädter Straße
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Anwesend: 45

 2023/61/336
Ö 11
Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan „Haslacher Berg"
für das Gebiet südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und westlich der Bahnhofstraße
im Bereich südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und nördlich des Haslacher Berg
A) Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Anwesend: 45

 2023/61/339
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Studentenwohnanlage mit ergänzender Hostelnutzung“
im Bereich südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und nördlich des Haslacher Berg
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitsowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Anwesend: 45

 2023/61/342
Ö 13
Neuer ÖPNV – Umstellung von einem zentralen ÖPNV-System auf ein neues Bus-System und Planung neuer Umsteigemöglichkeiten am Hauptbahnhof und Hofgarten; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Anwesend: 44

 2023/66/712
Ö 14
Neuer ÖPNV – Interimsstandort an der Haltestelle Residenz / Pfeilergraben
Beschluss

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2023/66/714

 
Ö 15
ÖPNV - Umsetzung der Kommunalisierung der Finanzierung der Ausbildungsverkehre (bisher §45a PBefG) - Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

 2023/18/570