Sitzung
2023/SR/114
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
30.11.2023
Zeit
16:03-20:14 Uhr

Beginn 16:03 Uhr
Ö 1
Ehrendes Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Stadtrat Herrn Karl März
 
Ö 2
Rechtskreis Stadt Kempten (Allgäu)
- Klinikverbund Allgäu gGmbH
- Klinikum Kempten-Oberallgäu gGmbH
- Landeplatzgesellschaft mbH Kempten-Durach
- Allgäuer Regional- und Investitionsgesellschaft mbH
- Gewerbepark am Allgäu Airport GmbH & Co.KG;- Gewerbepark am Allgäu Airport Verwaltungs GmbH
- Stadt Kempten (Allgäu) Service GmbH

Rechtskreis KKU
- Kemptener Kommunalunternehmen
- Theater Kempten gGmbH
- Kemptener Verkehrsbetriebe- und Beteiligungs GmbH & Co. KG
- Sozialbau Kempten Wohnungs- und Städtebau GmbH
- Allgäuer Überlandwerk GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2023/31/450/1
Ö 3
Verlängerung und Anpassung der Finanzierungsvereinbarung für den Klinikverbund Allgäu; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/31/451/2
Ö 4
Betriebsträgervereinbarungen mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Kempten (Allgäu) ab 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/Ref. 5/233
Ö 5
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“:
Ergebnisse der Evaluierung und Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen für die „Erweiterte Doppelstadt“
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

 2023/60/732
Ö 6
Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/60/735
Ö 7
Änderungssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Erweiterte Doppelstadt“
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/60/738
Ö 8
Änderungssatzung über ein Förderprogramm der Stadt Kempten (Allgäu) zur Fassadensanierung („Fassadenprogramm“):
Änderung des Geltungsbereichs sowie des Umfangs der Förderung
Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Anwesend: 39

 2023/60/741
Ö 9
Sonderförderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz
Konzept für ein kommunales Sturzflut-Risikomanagement der Stadt Kempten (Allgäu); Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/61/357
Ö 10
Aufhebung des Bebauungsplans „Heiligkreuz Nord“ einschließlich seiner sechs Änderungen
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/61/345
Ö 11
21. Änderung des Flächennutzungsplanes
„Sondergebiet Hochschule“
im Bereich zwischen der Bahnhofstraße und der Immenstädter Straße
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 2023/61/336
Ö 12
Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan „Haslacher Berg"
für das Gebiet südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und westlich der Bahnhofstraße
im Bereich südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und nördlich des Haslacher Berg
A) Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 2023/61/339
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Studentenwohnanlage mit ergänzender Hostelnutzung“
im Bereich südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und nördlich des Haslacher Berg
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitsowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 2023/61/342