SessionNet | Sitzung des Planungs- und Bauausschusses - 18.05.2021

Sitzung

2021/PBA/096

Gremium

Planungs- und Bauausschuss

Ort/Raum

Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal

Datum

18.05.2021

Zeit

16:06-19:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr
Ö	PLANUNG
Ö 1	Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Vorstellung einer Stadtklimaanalyse Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021/61/023	Vorlage Erläuterungsbericht Präsentation
Ö	STRASSENBENENNUNGEN
Ö 2	Umbenennung der Knussertstraße Beschluss: vertagt Vorlage: 2021/61/026
Ö 3	Benennung einer Straße im Baugebiet „Südlich Lenzfrieder Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11	2021/61/028	Vorlage Lageplan
Ö	BAULEITPLANUNG
Ö 4	Bebauungsplan „Südlich Lenzfrieder Straße“ im Bereich südlich der Lenzfrieder Straße, nordöstlich der Bischof-Haneberg-Straße und westlich des Flurstücks 104/5 (Gemarkung Sankt Mang) A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11	2021/61/007	Vorlage Baugrunduntersuchung, ICP Ingenieurgesellschaft Baumgutachten, Meyers Baumpflege Begründung Energiekonzept, eza! Energiekonzept, renergie Koordinierter Leitungsplan, IWA Planzeichnung Präsentation Schalltechnische Untersuchung, emplan Textliche Festsetzungen Untersuchung zur Versickerung/Entwässerung, IWA
Ö 5	Bebauungsplan „Parkstraße“ im Bereich der Wohnbebauung beidseitig der Parkstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB A) Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11	2021/61/020	Vorlage Begründung Planzeichnung Präsentation Textliche Festsetzungen
Ö 6	Berichtigung einer Erdgeschossfussbodenhöhe im Bebauungsplan „Heiligkreuz-Süd"; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11	2021/61/029	Vorlage Präsentation
Ö 7	Aufhebungsverfahren zum Stadtteil Thingers Einleitungsbeschluss zur Aufhebung von 39 Bebauungsplänen im Stadtteil Thingers im Bereich zwischen Rottach, Heiligkreuzer Straße, Spatzenweg und Schwalbenweg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11	2021/61/997	Vorlage Geltungsbereich Präsentation Übersichtsplan der auszuhebenden Bebauungspläne
Ö 8	Antrag der Fraktion die Grünen: Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich „Holzplatzquartier“; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11	2021/61/004	Vorlage Präsentation
Ö	BAUVERWALTUNG
Ö 9	Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch (BauGB); Verlängerung einer Gutachterberufung nach der Gutachterausschussverordnung (BayGaV) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2021/60/555
Ö 10	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmungen a) Ortsstraße: Konrad-Zuse-Weg b) Beschränkt-öffentliche Wege: Verbindungswege parallel verlaufend, zwischen Rolandstraße und Karlstraße und Verbindungsweg zwischen Wettmannsberger Weg, Herz-und Henkelstraße Abstufungen c) Kreisstraße Thomas-Dachser-Straße zur Ortsstraße d) Ortsstraßen „Hasengasse“ und „Taubengässele“ zu beschränkt-öffentlichen Wegen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2021/60/556
Ö	BAUORDNUNG
Ö 11	BV 145/21 - Vorbescheid: Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses, Herrenstraße 11 Beschluss: abgesetzt Vorlage: 2021/60/557
Ö 12	BA 314/21 - Anbau und Dachgeschossausbau EFH, Herkomerstraße 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2021/60/558
Ö 13	BA 291/21 - Bauantrag: Neubau Doppelhaus, Magnusstraße 20 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2021/60/559
Ö 14	BA 201/21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten, Eicher Ringweg 67 Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2021/60/560
Ö 15	BA 933/20 - Neubau Büro, Fahrzeughalle, Lager mit Sozialtrakt und Wohngebäude, Wiesstraße 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2021/60/561
Ö	TIEFBAU
Ö 16	Vorstellung und Beschlussfassung der Planungen zum Neubau eines Bike-Parks und Beachvolleyballplatzes im Engelhaldepark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2021/66/497
Ö 17	Beschlussfassung zur Verlegung des Denkmals für die Opfer des Nationalsozialismus vom Stadtpark in den Hofgarten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11 Vorlage: 2021/66/498
Ö 18	Informationen zum aktuellen Stand der Planungen in der Zumsteinwiese Beschluss: zur Kenntnis genommen Vorlage: 2021/66/499

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr