Sitzung
2023/PBA/122
Gremium
Planungs- und Bauausschuss
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Kleiner Sitzungssaal
Datum
19.10.2023
Zeit
15:30-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
Ö
ORTSBESICHTIGUNG
zu Punkt 14 der Tagesordnung
( nur für Stadträte: Treffpunkt Gerberstraße - Tiefgarage Verwaltungsgebäude )
 
Ö
BAUVERWALTUNG
 
Ö 1
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“:
Ergebnisse der Evaluierung und Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen für die „Erweiterte Doppelstadt“
Begutachtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/60/731
Ö 2
Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“
Begutachtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Anwesend: 10

 2023/60/734
Ö 3
Änderungssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Erweiterte Doppelstadt“
Begutachtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/60/737
Ö 4
Änderungssatzung über ein Förderprogramm der Stadt Kempten (Allgäu) zur Fassadensanierung („Fassadenprogramm“):
Änderung des Geltungsbereichs sowie des Umfangs der Förderung
Begutachtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

 2023/60/740
Ö 5
Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
Neuberufung einer 2. stellvertretenden Vorsitzenden und einer ehrenamtlichen Gutachterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/742

 
Ö
BAULEITPLANUNG
 
Ö 6
Räumliche Steuerung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtkreis Kempten (Allgäu)

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2023/61/323

 
Ö 7
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fenepark"
Gutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/60/747
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplans „Ursulasried-Süd":
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fenepark" im Bereich zwischen Dieselstraße, Ursulasrieder Straße und Bahnlinie (Fl.Nr. 4230/7 und Teilbereich Fl.Nr. 4228/1) (Gemarkung Kempten);
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/61/296
Ö 9
19. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnmobilpark am Illerstadion“
im Bereich nördlich des Illerstadions und westlich des Augartenwegs
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Änderung des Geltungsbereichs, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

 2023/61/314
Ö 10
Bebauungsplan „Wohnmobilpark am Illerstadion"
im Bereich nördlich des Illerstadions und westlich des Augartenwegs;
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Änderung des Geltungsbereichs, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

 2023/61/317
Ö 11
Bebauungsplan „Stiftsbleiche II“
im Bereich zwischen Memminger Straße, Iller, Härtnagel und Thomas-Dachser-Straße;
Änderung des Geltungsbereichs Bebauungsplan „Stiftsbleiche II“,
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/61/320
Ö 12
20. Änderung des Flächennutzungsplanes „Grundschule und Einfeldsporthalle Heiligkreuz“
im Bereich zwischen Heiligkreuzer Straße im Norden und Osten, westlich der Bebauung der Tannachstraße sowie nördlich der Flurstücke 1202, 1193/3 (Gemarkung SanktLorenz);
Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/61/326
Ö 13
Bebauungsplan "Grundschule und Einfeldsporthalle Heiligkreuz"
im Bereich westlich der Heiligkreuzer Straße; südlich des Friedhofs, östlich des Rudolf-Geiss-Weg und nördlich des Flurstücks 1193/3 (Gem. St Lorenz);
Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/61/311
Ö
BAUORDNUNG
 
Ö 14
BV 625/23 - Vorbescheid: Aufstockung eines weiteren Geschosses für Büro- und Lagerflächen, Im Allmey 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/727

 
Ö 15
BA 912/23 - Umbau des Dachgeschosses und Sanierung des Gebäudes, Margarethenstraße 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/743

 
Ö 16
BA 801/23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten und einer Tiefgarage, Amselweg 30

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/744

 
Ö 17
BV 565/23 - Vorbescheid: Nutzungsänderung zu Lager von nicht gefährlichen Abfällen, Wiggensbacher Straße 51

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/745

 
Ö
TIEFBAU
 
Ö 18
Haushaltsaufstellung 2024 – Vorstellung und Beschlussfassung der Maßnahmenlisten im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/66/692
Ö 19
Bericht zur Erneuerung des Kunstrasenfeldes beim TSV Kottern nach Brandereignis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2023/66/693