SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 29.06.2023 - 16:04-20:55 Uhr

Sitzung

2023/SR/110

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal

Datum

29.06.2023

Zeit

16:04-20:55 Uhr

Beginn 16:04 Uhr
Ö 1	Austausch mit der Stadt Fastiv, Ukraine; Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/Ref. 5/209	Vorlage Ukraine Fastiv Initiative
Ö 2	Kemptener Kommunalunternehmen; Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes; Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Anwesend: 41	2023/31/417/2	Vorlage Präsentation - WoMo-Stellplatz - Stadtrat
Ö 3	Kemptener Kommunalunternehmen; Änderung der KKU-Satzung; Beschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/31/435/1	Vorlage
Ö 3.1	Feststellung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes; Klarstellung der formellen Aufgabenübertragung über Betreuung und Management der „Stadt Kempten (Allgäu) Service GmbH“ und Satzungsänderung; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41	2023/31/437/1	Vorlage Neunte Satzung Satzungsänderung KKU Entwurf vom 17.05.2023
Ö 3.2	Errichtung und Betrieb einer Dreifachsporthalle; Aufgabenübertragung an das Kemptener Kommunalunternehmen und Satzungsänderung; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41	2023/31/436/1	Vorlage Zehnte Satzung Satzungsänderung KKU Entwurf vom 17.05.2023
Ö 4	Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kempten Messe- und Veranstaltungs-Betrieb; Feststellung und Entlastung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/87/407/2	Vorlage
Ö 4.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Kempten Messe- und Veranstaltungs-Betrieb; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38	2023/87/408/2	Vorlage
Ö 4.2	Entlastung der Geschäftsführung des Eigenbetriebes Kempten Messe- und Veranstaltungs-Betrieb; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38	2023/87/409/2	Vorlage
Ö 5	Gründung der „Stadtmarketing Kempten GmbH"; Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Anwesend: 41	2023/Büro OB/095	Vorlage Satzung Stadtmarketing und Tourismus GmbH Stadtratssitzung am 29.06.2023 Endfassung
Ö 6	Verabschiedung der Smart-City-Strategie der Stadt Kempten (Allgäu); Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Anwesend: 38	2023/12/006	Vorlage Strategiedokument Modellprojekt Smart City Kempten 22062023 Kosten-und Finanzierungsplan Stadtrat 29062023
Ö 7	Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kempten (Allgäu); Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2023/Ref. 5/207	Vorlage Benutzungssatzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen
Ö 8	Bebauungsplan "Südlich Bischof-Haneberg-Straße" im Bereich südlich der Bischof-Haneberg-Straße, angrenzend an die Wohnbebauung Öschstraße und westlich der Flurstücke 93 und 94 (Gemarkung St. Mang); A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Anwesend: 40	2023/61/282	Vorlage Anlagen Gesamtdokument Präsentation Zusammenfassung der Stellungnahmen
Ö 9	19. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnmobilpark am Illerstadion“ im Bereich nördlich des Illerstadions und westlich des Augartenwegs; Änderungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Anwesend: 37	2023/61/270	Vorlage Begründung Planzeichnung Präsentation Umweltbericht
Ö 10	Bebauungsplan „Wohnmobilpark am Illerstadion" im Bereich nördlich des Illerstadions und westlich des Augartenwegs; Änderung des Geltungsbereichs, Billigung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Anwesend: 40	2023/61/267	Vorlage Begründung Planzeichnung Präsentation Textliche Festsetzungen Umweltbericht
Ö 11	21. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Hochschule“ im Bereich zwischen der Bahnhofstraße und der Immenstädter Straße; Änderungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39	2023/61/273	Vorlage Begründung Planzeichnung Präsentation
Ö 12	Aufhebungsverfahren Nr. 272 zum Bebauungsplan 273 Haslacher Berg „für das Gebiet südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und westlich der Bahnhofstraße“ im Bereich südlich der Hochschule, östlich der Immenstädter Straße und nördlich des Haslacher Berg; Einleitungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39	2023/61/279	Vorlage Lageplan mit Geltungsbereich Präsentation Textteile
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 274 „Studentenwohnanlage mit ergänzender Hostelnutzung“ im Bereich südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und nördlich des Haslacher Bergs; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Anwesend: 40	2023/61/276	Vorlage Planzeichnung Präsentation Textliche Festsetzungen