SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 28.07.2022

Sitzung

2022/SR/100

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal

Datum

28.07.2022

Zeit

16:06-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr
Ö 1	Aktuelle Informationen zur Energieversorgung in der Stadt Kempten (Allgäu) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Jahresrechnung 2020 der Stadt Kempten (Allgäu) nach Art. 102 GO Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/31/352/2	Vorlage Anlage 2
Ö 2.1	Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Kempten (Allgäu) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2022/31/353/2	Vorlage Anlage 2
Ö 2.2	Entlastung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Kempten (Allgäu) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 40	2022/31/354/3	Vorlage Anlage 2
Ö 3	Jahresrechnungen 2020 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/31/355/2	Vorlage Anlagen 4 - 32 Jahresrechnung Stiftungen 2020
Ö 3.1	Feststellung der Jahresrechnungen 2020 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2022/31/356/2	Vorlage Anlagen 4 - 32 Jahresrechnung Stiftungen 2020
Ö 3.2	Entlastung der Jahresrechnungen 2020 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 40	2022/31/357/2	Vorlage Anlagen 4 - 32 Jahresrechnung Stiftungen 2020
Ö 4	Jahresabschluss 2020 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/31/358/2	Vorlage
Ö 4.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2022/31/359/2	Vorlage
Ö 4.2	Entlastung des Jahresabschlusses 2020 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 40	2022/31/360/2	Vorlage
Ö 5	Gebührensatzung für die Mittags- und Ferienbetreuung an Schulen; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38	2022/Ref. 5/175	Vorlage Gebührensatzung für die Mittags- und Ferienbetreuung Kommualer Vergleich der Gebühren für die Mittags- und Ferienbetreuung Vergleichsberechnung der Gebühren für die Mittags- und Ferienbetreuung
Ö 6	Änderungsantrag des TC Kempten e.V. zum Zuschuss für die Errichtung einer 3-fach Tennishalle; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39	2022/Ref. 5/176	Vorlage Präsentation TC Kempten
Ö 7	Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung für das Förderprogramm im Digitalpakt (dBIR Regio); Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38	2022/Ref. 5/177	Vorlage
Ö 8	Zweite Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Kempten (Allgäu) "Stadttheater Kempten" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39	2022/17/285	Vorlage Eigenbetriebssatzung Stadttheater Kempten 14.10.2020 Zweite Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadttheater Entwurf 12.05.2022
Ö 9	Aktualisierung des kommunalen Klimaschutz-Masterplans zum „Klimaplan 2035“ Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Anwesend: 40	2022/Ref. 6/249	Vorlage 2022-07-20 neu Klimaplan2035 Kempten TOP Vorstellung Klimaplan 2035 Teil2 Maßnahmen
Ö 10	Radwegeplan Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39	2022/66/578	Vorlage TOP-10-Radwegeplan
Ö 11	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gerhardingerweg" im Bereich zwischen Lenzfrieder Straße, Wettmannsberger Weg, Gerhardingerweg und Friedhof Lenzfried im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Anwesend: 32	2022/61/175	Vorlage Anlage 3 Anlagen 1-2 und 4-9 Durchführungsvertrag in der Fassung vom 07.07.2022 Präsentation
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gerhardingerweg" im Bereich zwischen Lenzfrieder Straße, Wettmannsberger Weg, Gerhardingerweg und Friedhof Lenzfried im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; A) Ergebnis der erneuten förmlichen Beteiligung derÖffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Anwesend: 33	2022/61/172	Vorlage Anhänge zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Begründung Planzeichnung Präsentation Satzung VEP
Ö 13	Bebauungsplan „Ostbahnhof- /Spitalhofstraße" im Bereich zwischen der Spitalhofstraße, der Ostbahnhofstraße und der Agnes-Wyssach-Schule; A) Beschluss zur Änderung der Verfahrensart in ein beschleunigtes Verfahren nach §13a BauGB B) Billigung desVorentwurfes sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Anwesend: 31	2022/61/178	Vorlage Bebauungsplanzeichnung Begründung Präsentation Textteil
Ö 14	Aufhebung von 39 Bebauungsplänen im Stadtteil Thingers im Bereich zwischen Rottach, Heiligkreuzer Straße, Spatzenweg und Schwalbenweg (gem. Anlage)A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Satzungbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Anwesend: 34	2022/61/161	Vorlage Auflistung der aufzuhebenden Bebauungspläne Begründung Planzeichnung Präsentation Textliche Festsetzungen Übersichtskarte der aufzuhebenden Bebauungspläne Übersichtskarte der baulichen Nutzung vor Aufhebung Übersichtskarte der verbleibenden Bebauungspläne
Ö 15	Aufstellung des Bebauungsplans „Parkstadt Engelhalde“ im Bereich zwischen der südlichen Grenze des Engelhaldeparks, westlich des Schumacherrings, nördlich der Leonhardstraße und östlich der bestehenden Bebauung an der Reichenberger Straße; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36	2022/61/145	Vorlage Planzeichnung Präsentation

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr