Sitzung
2022/SR/098
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
28.04.2022
Zeit
16:03-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
Ö 1
Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofssatzung); Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

 2022/30/049/1
Ö 2
Anpassung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertagesstätten; Beschluss der Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

 2022/Ref. 5/170
Ö 3
Beschluss zur Fortschreibung der Jugendhilfeplanung für den Teilbereich Kindertagesbetreuung; Bedarfsanerkennung von Plätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2022/Ref. 5/169
Ö 4
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 724-15 „Breslauer Straße“ über das Projekt „Wohnanlage an der Breslauer Straße"; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2022/60/629
Ö 5
15. Änderung des Bebauungsplans „Ludwigshöhe-Süd":
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Breslauer Straße“;
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2022/61/124
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gerhardingerweg"
im Bereich zwischen Lenzfrieder Straße, Wettmannsberger Weg, Gerhardingerweg und Friedhof Lenzfried im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Beschluss zur erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2022/61/139