SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 20.05.2021 - 16:07-19:55 Uhr

Sitzung

2021/SR/085

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

bigBOX Allgäu, Kotterner Straße 62 - 64, kultBOX in der bigBOX Allgäu

Datum

20.05.2021

Zeit

16:07-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:07 Uhr
Ö 1	Antrag der AfD auf Änderung der Sitzverteilung in den Ausschüssen des Stadtrats; Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Anwesend: 41	2021/30/043/1	Vorlage
Ö 2	Nachprüfungsantrag zum Beschluss zur Stadtseilbahn vom 27.10.2020; Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Anwesend: 41	2021/66/496	Vorlage 201027-Bewertung Stadtseilbahn Kempten - Stadtrat 210122-STMB-Staatsministerin-Gerlach Geschaeftsordnung Stadtrat ab 2020 mit Anlagen Nachprüfungsantrag 11Abs.2 GO Stadtrat TOP-2-Stadtseilbahn Kempten - Nachprüfungsantrag Stadtrat
Ö 3	Zukunft der Öko-Modellregion Oberallgäu Kempten; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2021/Ref. 6/226	Vorlage 2021 05 06 TOP Öko Modellregion Zukunft KE
Ö 4	Bebauungsplan „Parkstraße“ im Bereich der Wohnbebauung beidseitig der Parkstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB A) Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38	2021/61/021	Vorlage Begründung Planzeichnung Präsentation Textliche Festsetzungen
Ö 5	Bebauungsplan „Südlich Lenzfrieder Straße“ im Bereich südlich der Lenzfrieder Straße, nordöstlich der Bischof-Haneberg-Straße und westlich des Flurstücks 104/5 (Gemarkung Sankt Mang) A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange B) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38	2021/61/008	Vorlage Baugrunduntersuchung, ICP Ingenieurgesellschaft Baumgutachten, Meyers Baumpflege Begründung Energiekonzept, eza! Energiekonzept, renergie Koordinierter Leitungsplan, IWA Planzeichnung Präsentation Schalltechnische Untersuchung, emplan Textliche Festsetzungen Untersuchung zur Versickerung/Entwässerung, IWA
Ö 6	Antrag der Fraktion die Grünen: Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich „Holzplatzquartier“; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2021/61/005	Vorlage Präsentation
Ö 7	Aufhebungsverfahren zum Stadtteil Thingers Einleitungsbeschluss zur Aufhebung von 39 Bebauungsplänen im Stadtteil Thingers im Bereich zwischen Rottach, Heiligkreuzer Straße, Spatzenweg und Schwalbenweg; Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Anwesend: 41	2021/61/998	Vorlage Geltungsbereich Präsentation Übersichtsplan der auszuhebenden Bebauungspläne
Ö 8	Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Stadttheater für das Jahr 2021; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41	2021/17/226	Vorlage