Sitzung
2024/SR/126
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
24.10.2024
Zeit
16:04-19:20 Uhr

Beginn 16:04 Uhr
Ö 1
Beteiligungsbericht 2023 - Teil 1;
Rechtskreis Stadt Kempten (Allgäu)
Gewerbepark am Allgäu Airport GmbH & Co. KG
Gewerbepark am Allgäu Airport Verwaltungs GmbH

Rechtskreis KKU
Allgäuer Überlandwerk GmbH
 2024/31/540
Ö 2
Einführung digitales Amtsblatt, Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates sowie Neufassung der Satzung für die amtliche Bekanntmachung in der Stadt Kempten (Allgäu) (Bekanntmachungssatzung); Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Anwesend: 41

 2024/Büro OB/119
Ö 3
Neuerlass der Gebührenordnung über die Tätigkeiten der Feldgeschworenen der Stadt Kempten (Allgäu); Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

 2024/11/841
Ö 4
Vollzug der städtischen Straßenreinigung; u.a. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.2025;
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 2024/66/771
Ö 5
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Heisinger Straße"; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

 2024/60/811
Ö 6
16. Änderung des Flächennutzungsplanes „Heisinger Straße“
im Bereich zwischen der Autobahn A7 und westlich der Heisinger Straße
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

 2024/61/514
Ö 7
2. Änderung des Bebauungsplans „Heisinger Straße“
im Bereich zwischen Autobahn A7 und der Kaufbeurer Straße/Leubaser Straße, beiderseits der Heisinger Straße
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Änderung des Geltungsbereichs, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Anwesend: 40

 2024/61/517
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplans „Wiggenhöhe“
im Bereich zwischen Leubaser Straße und Feldweg, beidseits der Wiggenhöhe und der Schmid-von-Leubas-Straße, nördlich der landwirtschaftlichen Fläche
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2024/61/520
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Freizeitanlage Bachtelweiher“
im Bereich nördlich Klingener Weg, südlich Bahnlinie, westlich Moos und östlich Sportanlage;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Pers. beteiligt: 2, Anwesend: 40

 2024/61/501