SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 18.06.2020 - 16:07-22:45 Uhr

Sitzung

2020/SR/074

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

bigBOX Allgäu, Kotterner Straße 62 - 64, kultBOX in der bigBOX Allgäu

Datum

18.06.2020

Zeit

16:07-22:45 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:07 Uhr
Ö 1	Bestellung von Herrn Tilman Ritter zum Stadtheimatpfleger Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42	2020/Büro OB/055	Vorlage
Ö 2	Antrag auf Beitritt der Stadt Kempten zum "Aktionsbündnis Seebrücke - Sicherer Hafen"; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 44	2020/Ref. 5/108	Vorlage
Ö 3	Neubildung des Jugendhilfeausschusses a) Wahl der sonstigen stimmberechtigten Mitglieder - Freie Persönlichkeiten - Jugendverbände und anerkannte freieTräger der Jugendhilfe b) Bestellung der beratenden Mitglieder; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 44	2020/Ref. 5/104	Vorlage
Ö 4	Integrationsbeirat a) Änderung der Geschäftsordnung; Beschluss b) Bestellung der Mitglieder; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 44	2020/Ref. 5/105	Vorlage TOP 4a Anlage 1 Entwurf GO Integrationsbeirat ab 2020 TOP 4a Anlage 2 GO Integrationsbeirat Anlage Verteilungsschlüssel Kulturkreise ab 2020 TOP 4a Anlage 3 GO Integrationsbeirat Stand 21.10.14 TOP 4a Anlage 4 Änderungsliste GeschO Integrationbeirat ab 2020
Ö 5	Seniorenpolitischer Beirat a) Änderung der Geschäftsordnung; Beschluss b) Bestellung der Mitglieder; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 43	2020/Ref. 5/106	Vorlage TOP 5a Anlage 1 Entwurf GO Seniorenpolitischer Beirat ab 2020 TOP 5a Anlage 2 Entwurf GO Seniorenpolitischer Beirat mit Änderungen ab 2020
Ö 6	Beirat für Menschen mit Behinderung a) Änderung der Geschäftsordnung; Beschluss b) Bestellung der Mitglieder; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 43	2020/Ref. 5/107	Vorlage TOP 6a Anlage 1 Entwurf GO Beirat für Menschen mit Behinderung ab 2020
Ö 7	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kempten (Allgäu) mit integriertem Landschaftsplan; Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2020/61/874	Vorlage Präsentation
Ö 8	Bebauungsplan „Schwalbenweg Südwest"; 1. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Neuausweisung der Bereiche C1 und C2 auf Teilflächen der Flurstücke Flst.-Nrn. 1479 (Gemarkung Sankt Lorenz) und 2947 (Gemarkung Kempten) bei gleichzeitiger Aufhebung des Teilbereichs B auf einer Teilfläche des Flurstücks Flst.-Nr. 1346 (Gemarkung Sankt Lorenz); Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42	2019/61/815	Vorlage Bebauungsplansatzung Begründung Planzeichnung Präsentation Umweltbericht
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gerhardingerweg" im Bereich zwischen Lenzfrieder Straße, Wettmannsberger Weg, Gerhardingerweg und dem Friedhof Lenzfried; Aufstellungsbeschluss Beschluss: abgesetzt	2019/61/824	Vorlage Planzeichnung Präsentation
Ö 10	Baugebiet Halde: Nachtrag zum Erschließungsträgervertrag, Abschluss eines Kostenerstattungsvertrages sowie einer Gewährleistungserklärung für Erschließungskosten städtischer Grundstücke; Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 44	2020/60/494	Vorlage Präsentation
Ö 11	Herstellung der Erschließungsanlage „Aybühlweg Nordwest“ nach § 125 Abs. 2 BauGB; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 44	2020/60/492	Vorlage 2020-06-08 Zusammenfassung Stellungnahmen Präsentation
Ö 12	Planungsstand Kornhaus; Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2020/Ref. 6/180	Vorlage 200526 746 KOK Gestaltungskonzept ms