Sitzung
2017/SR/035
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
26.01.2017
Zeit
16:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Vollzug des EU-Beihilferechts;
Betrauungsakt gegenüber dem Kemptener Kommunalunternehmen für den Bereich Tourismus

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2017/31/096

 
Ö 2
Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Haushaltsjahr 2017 mit dem Haushaltsplan der Stadt und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Kempten Messe- und Veranstaltungsbetrieb“
- Finanzplanung und Investitionsprogramm 2016- 2020 der Stadt
- Finanzplanung des Eigenbetriebs „Kemptener Messe- und
Veranstaltungsbetrieb“
- Stellenplan 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2016/31/093

 
Ö 3
Haushaltssatzung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten für das Haushaltsjahr 2017
- Finanzplanung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten
Stiftungen und der Seniorenbetreuung Altstadt der
Protestantischen Spitalstiftung Kempten
- Stellenpläne 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2016/31/094/1

 
Ö 4
Bebauungsplan "Schwalbenweg-Südwest" im Bereich zwischen Schwalbenweg und Mariaberger Straße
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Anwesend: 40

Vorlage: 2016/61/301

 
Ö 5
Beschluss der Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die „Soziale Stadt Kempten-Ost“

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2016/60/255

 
Ö
Anfrage der SPD-Fraktion zum Bericht in der Allgäuer Zeitung vom 12.01.2017 über den geplanten Wegzug der Firma Wilox aus Kempten

Beschluss: zur Kenntnis genommen