Sitzung
2024/SR/120
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
21.03.2024
Zeit
16:05-17:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Anpassung der Bürgschaften der Klinikverbund Allgäu gGmbH; Bürgschaft zur Sicherstellung der Liquidität; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

 2024/31/486
Ö 2
Eigenbetrieb Stadttheater Kempten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2024/89/012
Ö 2.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2021; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35

 2024/89/013
Ö 2.2
Entlastung der Geschäftsführung; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 35

 2024/89/014
Ö 3
Genehmigung der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Kempten (Allgäu); Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

Vorlage: 2024/31/488

 
Ö 4
Änderung der Besetzung im Haupt- und Finanzausschuss; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

 2024/Büro OB/106
Ö 5
Nachbesetzungen im Beirat für Menschen mit Behinderung; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37

 2024/Ref. 5/242
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Studentenwohnanlage mit ergänzender Hostelnutzung"
im Bereich südlich der Fachhochschule, östlich der Immenstädter Straße und nördlich des Haslacher Berg
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Anwesend: 39

 2024/61/415
Ö 7
Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag vom 29.03.2023 - Bebauungsplan „Südlich Bischof-Haneberg-Straße“
Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Anwesend: 39

 2024/60/777
Ö 8
Bebauungsplan „Südlich Bischof-Haneberg-Straße"
im Bereich südlich der Bischof-Haneberg-Straße, angrenzend an die Wohnbebauung Öschstraße und westlich der Flurstücke 93 und 94 (Gemarkung Sankt Mang);
Beschluss zur Weiterführung im ergänzenden Verfahren nach § 215a BauGB in Verbindung mit § 214 BauGB und zur erneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

 2024/61/385
Ö 9
Bebauungsplan „Karrerstraße“ im Bereich zwischen Bahnhofstraße, Wiesstraße, Schumacherring und Calgeerstraße;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2024/61/407

 
Ö 10
Veränderungssperre für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan „Karrerstraße“
im Bereich zwischen Bahnhofstraße, Wiesstraße, Schumacherring und Calgeerstraße
Beschluss

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2024/61/410