Sitzung
2024/SR/118
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
25.01.2024
Zeit
16:04-20:49 Uhr

Beginn 16:04 Uhr
Ö 1
Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Haushaltsjahr 2024 mit dem Haushaltsplan der Stadt und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe "Kempten Messe- und Veranstaltungsbetrieb" und "Kempten Stadttheater"
- Finanzplanung und Investitionsprogramm 2023-2027 der Stadt
- Finanzplanung des Eigenbetriebs "Kemptener Messe- und Veranstaltungsbetrieb"
- Finanzplanung des Eigenbetriebs "Kempten Stadttheater"
- Stellenpläne 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Anwesend: 38

 2023/31/472/1
Ö 2
Haushaltssatzung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten für das Haushaltsjahr 2024
- Finanzplanung der von der Stadt Kempten (Allgäu verwalteten Stiftungen und der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten
- Stellenpläne 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 38

 2023/31/473/1
Ö 3
Räumliche Steuerung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtkreis Kempten (Allgäu); Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Anwesend: 37

 2023/61/354
Ö 4
19. Änderung des Flächennutzungsplanes “Wohnmobilpark am Illerstadion“
im Bereich nördlich des Illerstadions und westlich des Augartenwegs ;
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentli cher Belange
B) Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Anwesend: 32

 2023/61/373
Ö 5
Bebauungsplan „Wohnmobilpark am Illerstadion“ im Bereich nördlich des Illerstadions und westlich des Augartenwegs;
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Anwesend: 34

 2023/61/376
Ö 6
24. Änderung des Flächenutzungsplanes „Heisinger Straße – SO Photovoltaik“
im Bereich der Autobahn A7 und Kaufbeurer Straße/Leubaser Straße, beiderseits der Heisinger Straße;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35

 2023/61/379
Ö 7
3. Änderung des Bebauungsplans „Heisinger Straße“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „SO Photovoltaik“
im Bereich der Autobahn A7 und Kaufbeurer Straße/Leubaser Straße;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35

 2023/61/382