Sitzung
2021/HFA/092
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
06.07.2021
Zeit
16:03-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
Ö 1
Geplantes Sport- und Fachmarktzentrum Ulmer Straße – Vorstellung der gutachterlichen Stellungnahme durch die CIMA und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2021/18/440
Ö 2
Prüfung einer Einführung des Konzepts der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) in Kempten – Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Beschluss zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 2021/18/454
Ö 3
Vorstellung des Gutachtens der Firma Fichtner über die Fortschreibung der IuK-Strategie bei der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2021/19/040
Ö 4
Jahresrechnung 2019 der Stadt Kempten (Allgäu) nach Art. 102 GO
 2021/31/298
Ö 4.1
Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0

 2021/31/299
Ö 4.2
Entlastung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 1

 2021/31/300
Ö 5
Jahresrechnungen 2019 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO
 2021/31/301
Ö 5.1
Feststellung der Jahresrechnungen 2019 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0

 2021/31/302
Ö 5.2
Entlastung der Jahresrechnungen 2019 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 1

 2021/31/303
Ö 6
Jahresabschluss 2019 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO
 2021/31/304
Ö 6.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0

 2021/31/305
Ö 6.2
Entlastung des Jahresabschlusses 2019 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 1

 2021/31/306
Ö 7
Jahresrechnung 2020 der Stadt Kempten (Allgäu);
- Bekanntgabe der Rechnungsergebnisse
- Nachträgliche Mittelbereitstellung
- Übertragung Haushaltsausgabereste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 2021/31/307
Ö 8
Jahresrechnungen 2020 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen;
- Bekanntgabe der Rechnungsergebnisse
- Übertragung Haushaltsausgabe- und Haushaltseinnahmereste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 2021/31/310
Ö 9
Jahresabschluss 2020 der Seniorenbetreuung Altstadt der Prot. Spitalstiftung;
Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 2021/31/311
Ö 10
Halbjahresbericht zum Jahresvollzug 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2021/31/309
Ö 11
Aktuelle Hochbaumaßnahmen;Planung, Umsetzung und Priorisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2021/69/153
Ö 12
Haushaltsplanaufstellung 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2021/31/308
Ö 13
Kath. Waisenhaus-Stiftung; Weiterentwicklung des Kinderhortes St. Nikolaus: Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung und Beschluss zur Schaffung einer Planstelle St. Nikolaus 1/104 Hauswirtschafts-/Reinigungskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 2021/31/314