Sitzung
2020/HFA/081
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
08.07.2020
Zeit
16:05-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Kempten 2019 – Vorstellung des Untersuchungsergebnisses und Gutachten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/18/356
Ö 2
Jahresrechnung 2018 der Stadt Kempten (Allgäu) nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/31/229
Ö 2.1
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2020/31/230
Ö 2.2
Entlastung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 11

 2020/31/231
Ö 3
Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/31/232
Ö 3.1
Feststellung der Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/31/233
Ö 3.2
Entlastung der Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 11

 2020/31/234
Ö 4
Jahresabschluss 2018 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/31/235
Ö 4.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/31/236
Ö 4.2
Entlastung des Jahresabschlusses 2018 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 11

 2020/31/237
Ö 5
Jahresrechnung 2019 der Stadt Kempten (Allgäu);
- Bekanntgabe der Rechnungsergebnisse
- Nachträgliche Mittelbereitstellung
- Übertragung Haushaltsausgabereste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2020/31/238
Ö 6
Halbjahresbericht zum Jahresvollzug 2020;
Bericht über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/31/239
Ö 7
Haushaltsplanaufstellung 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/31/240
Ö 8
Haushaltsvollzug 2020; Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Museumsdepot

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/69/076
Ö 9
Haushaltsvollzug 2020; Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Rottachstr. 17 (Klecks)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/69/077
Ö 10
Haushaltsvollzug 2020;
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Zuschuss zur Baumaßnahme der Kindertagesstätte St. Michael

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/31/228
Ö 11
Haushaltsvollzug 2020;
Diskussion zum weiteren Vorgehen bez. eines Förderprogrammes für Altbausanierungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Anwesend: 11

 2020/Ref. 6/181
Ö 11.1
Haushaltsvollzug 2020;
Diskussion zum weiteren Vorgehen bez. eines Förderprogrammes für Altbausanierungen - Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Anwesend: 11

 2020/Ref. 6/194
Ö 12
Haushaltsvollzug 2020;
Beschlussfassung über die Fortführung der Ökomodellregion Oberallgäu-Kempten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

 2020/Ref. 6/193
Ö 13
Haushaltsvollzug 2020
Diskussion über die Mountainbike-Strecke und Beschlussfassung

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: 2020/66/408

 
Ö 14
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.09.2019 – Einkaufsinnenstadt – Leerstand und Leerstandsmanagement – Sachstandsbericht und Beschluss weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

 2020/18/357
Ö 15
Smart City Förderprogramme – Bewerbungen der Stadt Kempten – Sachstand und Gutachten zur Beteiligung:

A) KfW-Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities 2020“
B) Bayerisches Förderprogramm „Smrt Cities – Smart Regions – Kommunale Digitalisierungsstrategie für Städtebau und Mobilität der Zukunft“
C) Priorisierung der Bewerbungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/18/359
Ö 15.1
Smart City Förderprogramme – Bewerbungen der Stadt Kempten – Gutachten zur Beteiligung:

A) KfW-Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities 2020„

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/18/379
Ö 15.2
Smart City Förderprogramme – Bewerbungen der Stadt Kempten – Gutachten zur Beteiligung:

B) Bayerisches Förderprogramm „Smart Cities – Smart Regions – Kommunale Digitalisierungsstrategie für Städtebau und Mobilität der Zukunft“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/18/380
Ö 15.3
Smart City Förderprogramme – Bewerbungen der Stadt Kempten – Gutachten zur Beteiligung:

C) Priorisierung der Bewerbungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/18/381
Ö 16
Bürgschaft für die Klinikverbund Allgäu gGmbH;
Absicherung von staatlichen Fördermitteln (Erneuerung des Notstromaggregats und Anpassung der Stromverteiler der Klinik Immenstadt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/31/243
Ö 17
Nachtrag: 08.07.2020 Nummer 1
Antrag Stadtrat Joachim Saukel vom 06.07.2020 - Durchführung eines zusätzlichen verkaufsoffenen Feiertages am 15. August 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2020/18/360