Sitzung
2020/SR/069
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
23.01.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Weiterführung der Umsetzung Bauvorhaben Museumsdepot
Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2020/69/052

 
Ö 2
Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Haushaltsjahr 2020 mit dem Haushaltsplan der Stadt und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Kempten Messe- und Veranstaltungsbetrieb„
- Finanzplanung und Investitionsprogramm 2019 – 2023 der Stadt
- Finanzplanung des Eigenbetriebs „Kemptener Messe- und Veranstaltungsbetrieb“
- Stellenplan 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2020/31/215/1

 
Ö 3
Haushaltssatzung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten für das Haushaltsjahr 2020
- Finanzplanung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten
- Stellenpläne 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2020/31/216/1

 
Ö 4
Bebauungsplan „Halde"
im Bereich westlich von Oberwang, südlich von Neuhausen, östlich des Bleicher Baches und nördlich des Schwabelsberger Weges
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 42

Vorlage: 2019/61/648

 
Ö 5
4. Änderung des Bebauungsplans "Südlich Leonhardstraße";
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "BTZ Allgäu-Stift" zwischen Rübezahlweg und Schumacherring
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

Vorlage: 2019/61/818

 
Ö 6
Änderung des Erschließungsträgervertrages zum Baugebiet Halde

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

Vorlage: 2020/60/460

 
Ö 7
Baugebiet „Heiligkreuz-Süd“: Zustimmung zur Gewährleistungserklärung für die Erschließung; Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2020/31/218/1