Sitzung
2019/SR/062
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
23.05.2019
Zeit
16:00 Uhr

Beginn 16:05 Uhr
Ö
70 Jahre Grundgesetz
 
Ö 1
Soziale Stadt Kempten-Ost: Rahmenplanung auf dem Lindenberg - Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2019/18/295

 
Ö 2
13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Molkereifachschule"
im Bereich südwestlich des Autobahnkreuzes Kempten, südlich der Stephanstraße, östlich von Auf dem Bühl sowie nördlich des Milchwirtschaftlichen Vereins Bayern e.V.
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2019/61/682

 
Ö 3
Bebauungsplan "Bühl Sonder- und Gewerbegebiet"
im Bereich südwestlich des Autobahnkreuzes Kempten, südlich der Stephanstraße, östlich von Auf dem Bühl sowie nördlich und östlich des Milchwirtschaftlichen Vereins Bayern e.V.
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2019/61/685

 
Ö 4
9. Änderung des Flächennutzungsplans "Heiligkreuz-Süd"
im Bereich zwischen Heiligkreuzer Straße im Norden und Osten, Tannachstraße im Westen sowie nördlich der Flurstücke 1202/8, 1202, 1193/3 (Gemarkung Sankt Lorenz)
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2019/61/697

 
Ö 5
Bebauungsplan "Parkstraße" im Bereich der Wohnbebauung beidseitig der Parkstraße
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38

Vorlage: 2019/61/701

 
Ö 6
Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Parkstraße“ im Bereich der Wohnbebauung beidseitig der Parkstraße
Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37

Vorlage: 2019/61/702

 
Ö 7
1. Änderung des Bebauungsplans "Schwalbenweg Südwest"
Neuausweisung der Bereiche C1 und C2 auf Teilflächen der Flurstücke Flst.-Nrn. 1479 (Gemarkung Sankt Lorenz) und 2947 (Gemarkung Kempten) bei gleichzeitiger Aufhebung des Teilbereichs B auf einer Teilfläche des Flurstücks Flst.-Nr. 1346 (Gemarkung Sankt Lorenz)
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2019/61/698

 
Ö 8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer Kindertägesstätte in der Rottachstraße 17 (Klecks)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2019/69/024