Sitzung
2015/SR/021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
10.12.2015
Zeit
16:05-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö
 
Ö 1
Planungsstand Halde-Nord, Entscheidung zum weiteren Vorgehen
Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Anwesend: 42

Vorlage: 2015/61/182

 
Ö 2
Vierte Änderung des Bebauungsplans "Am Göhlenbach" im Bereich des Edelweißweges zwischen Adenauerring und der Straße "Am Göhlenbach"
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2015/61/173

 
Ö 3
Strategische Ziele 2030:
Kultur und Tourismus fördern

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2015/Ref. 1/007/1

 
Ö 4
Berufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2015/61/177

 
Ö 5
Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch (BauGB):
Neuberufung einer stellvertretenden Vorsitzenden sowie
Verlängerung von zwei Gutachterberufungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2015/60/180

 
Ö 6
Änderungen der Marktgebührensatzung;
Wochenmarkt und Händlermarkt

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2015/Ref. 3/047/1

 
Ö 7
Änderung der Museumsgebührensatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2015/17/041/1

 
Ö
Jahresabschlussrede Dieter Zacherle