Sitzung
2015/SR/018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
06.08.2015
Zeit
16:05-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Beteiligung der Stadt Kempten (Allgäu) an einer Grundbesitzgesellschaft auf dem Konversionsgelände des ehemaligen Fliegerhorstes Memmingerberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Anwesend: 43

Vorlage: 2015/Ref. 3/034

 
Ö 2
Vierte Änderung des Flächennutzungsplans "Sportpark Aybühlweg" im Bereich beidseits des Aybühlwegs, süd-östlich der Rottach, südlich der Stadtbadstraße und nördlich der Wohnbebauung an der Biberacher Straße, Leutkircher Straße und Zölchstraße

Bebauungsplan "Sportpark Aybühlweg" zwischen Aybühlweg im Osten und Norden, süd-östlich der Rottach und nördlich der Wohnbebauung an der Biberacher Straße und Leutkircher Straße

A) Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Feststellungsbeschluss
C) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Pers. beteiligt: 2, Anwesend: 37

Vorlage: 2015/61/124

 
Ö 3
Sechste Änderung des Flächennutzungsplans "Ehemaliges Gelände des Klinikums Memminger Straße",
Bebauungsplan "Ehemaliges Gelände des Klinikums Memminger Straße"
im Bereich zwischen Memminger Straße, Gottesackerweg, Gerhart-Hauptmann-Straße und Madlenerstraße

A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschlüsse
im Parallelverfahren

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 42

Vorlage: 2015/61/136

 
Ö 4
Sechste Änderung des Bebauungsplans Oberösch / Oberwies im Bereich zwischen Hanebergstraße, westlich der Geschoßwohnungsbauten an der Römerstraße, Grünanlage Oberösch, Maistraße und Geschwister-Scholl-Straße
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/61/133

 
Ö 5
Bebauungsplan "Kreuzbergele"
A) Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Kreuzbergele"
B) Aufstellungsbeschluss zur zweiten Änderung des Bebauungsplans "Kreuzbergele"

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2015/61/143

 
Ö 6
Nachtragshaushalt 2015 der Katholischen Waisenhausstiftung;
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) und Berufsschulangebot für Asylbewerber und Flüchtlinge (BAF)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

Vorlage: 2015/51/036

 
Ö 7
Zweite Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kempten Messe- und Veranstaltungs-Betrieb"

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/87/054/2

 
Ö 8
Jahresabschluss 2013 Eigenbetrieb Kempten Tourismus- und Veranstaltungsservice - Feststellung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2015/87/048/2

 
Ö 9
Strategische Ziel 2030:
- Wirtschaftsstandort stärken
- Finanzkraft stärken

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2015/Ref. 3/033