Sitzung
2015/SR/013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
19.03.2015
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Verleihung des Ehrenrings der Stadt Kempten (Allgäu) an Herrn Bürgermeister Josef Mayr
 
Ö 2
Zweite Änderung zum Bebauungsplan "Kotterner Straße - Nord" im Bereich zwischen Kotterner Straße, Storchenstraße und Scheibenstraße

A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Anwesend: 41

Vorlage: 2014/61/072

 
Ö 3
Erste Änderung des Bebauungsplans „Ehemalige Spinnerei und Weberei" im Bereich zwischen dem ehemaligen Verwaltungsgebäude „An der Rosenau 9-11", der Füssener Straße, dem ehemaligen Kesselhaus und der Abbruchkante zur Iller
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/61/075

 
Ö 4
Zweite Änderung des Bebauungsplans "Ehemalige Spinnerei und Weberei"
im Bereich westlich der Iller, der Kraftwerke und Wehranlage der Iller sowie der am östlichen Illerufer liegenden ehemaligen Spinnereigebäude und Neubebauungen

A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Beschlüsse zu den städtebaulichen Verträgen
C) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

Vorlage: 2015/61/079

 
Ö 5
Strategisches Ziel "Klima schützen" - Bericht Klimaschutzmanagement 2014 und Ausblick 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2015/Ref. 6/037

 
Ö 6
Gastronomie Hildegardplatz - Realisierung durch das Kemptener Kommunalunternehmen (KKU) - Antrag auf Nachprüfung des Beschlusses des HFA vom 22.01.2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 21, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/18/033/1

 
Ö 7
Umstrukturierung Eigenbetrieb - Umbenennung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/87/034/2

 
Ö 8
Resolution des Stadtrats zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen (TTIP, CETA, TISA); Antrag UB/ÖDP vom 19.02.2015 und Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/Ref. 1/004