Sitzung
2015/SR/010
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
22.01.2015
Zeit
16:15-20:40 Uhr

Beginn 16:15 Uhr
Ö 1
Ehrendes Gedenken an die verstorbene ehemalige Stadträtin Pauline Wild
 
Ö 2
Ausscheiden von Herrn Bernhard Martin aus dem Stadtrat zum 01. Januar 2015 und Vereidigung der neuen Stadträtin Ilknur Altan

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 
Ö 3
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
 
Ö 3.1
Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/Büro OB/023

 
Ö 3.2
Umbesetzung im Aufsichtsrat Theater Kempten gGmbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/Büro OB/022

 
Ö 3.3
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2015/51/022/1

 
Ö 4
Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Haushaltsjahr 2015 mit dem Haushaltsplan der Stadt, mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kempten Tourismus- und Veranstaltungsservice", mit den Haushaltsplänen der von der Stadt zu verwalteten Stiftungen und dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten
- Finanzplanung und Investitionsprogramm 2014 - 2018 der Stadt Kempten (Allgäu)
- Finanzplanung des Eigenbetriebes "Kempten Tourismus- und Veranstaltungsservice"
- Finanzplanung der von der Stadt verwaltetenStiftungen und der
Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung
- Stellenplan 2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

Vorlage: 2014/Ref. 3/018

 
Ö 5
Einfacher Bebauungsplan Alte Bleiche 1. Änderung
im Bereich zwischen Gebrüder-Asam-Straße, Alte Bleiche, südlich Ulrich-Rist-Straße und Bahnlinie Kempten-Ulm
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2014/61/024/1

 
Ö 6
Sechste Änderung zum Bebauungsplan „Jakobwiese„
im Bereich zwischen Wohnhof, Alfred-Weitnauer-Straße, Stadtbadstraße und Aybühlweg
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2014/61/069

 
Ö 7
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Kostenvorschuss für die Zwangsverwaltung Grundstücksgemeinschaft Bahnhofstraße/August-Fischer-Platz Ritter und Kyburz GbR

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2014/Ref. 6/026

 
Ö 8
Mitgliedschaft der Stadt Kempten (Allgäu) im neu zu gründenden Schwabenbund e. V.

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2015/18/032