Sitzung
2023/PBA/124
Gremium
Planungs- und Bauausschuss
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Kleiner Sitzungssaal
Datum
14.12.2023
Zeit
16:04-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö
BAULEITPLANUNG
 
Ö 1
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Systemgastronomie"
im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße
Gutachten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/758

 
Ö 2
1. Änderung des Bebauungsplans „Ulmer Straße“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Systemgastronomie“
im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonsti gen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

 2023/61/369
Ö 3
16. Änderung des Flächennutzungsplanes „Heisinger Straße“
im Bereich zwischen der Autobahn A7 und der Heisinger Straße;
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur frühzeitigen Beteiligung des Vorentwurfs der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/61/363
Ö 4
2. Änderung des Bebauungsplans „Heisinger Straße“
im Bereich zwischen Autobahn A7 und Leubaser Straße, beiderseits der Heisinger Straße;
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und zur frühzeitigen Beteiligung des Vorentwurfs der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/61/360
Ö 5
Aufhebung von 18 rechtswirksamen Bebauungsplänen (gem. Anlage)
Einleitungsbeschluss zum Aufhebungsverfahren für 18 Bebauungspläne einschließlich ihrer Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2023/61/366
Ö
BAUVERWALTUNG
 
Ö 6
Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
Verlängerung von Berufungen nach der Bayerischen Gutachterausschussverordnung (BayGAV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/754

 
Ö
BAUORDNUNG
 
Ö 7
BV 916/23 - Vorbescheid: Neubau Austragshaus als Betriebsleiterhaus, Hohenrad 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/756

 
Ö 8
BV 961/23 - Vorbescheid: Neubau einer forstwirtschaftlichen Maschinenhalle, Lenzfrieder Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2023/60/753