Sitzung
2023/SR/113
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
26.10.2023
Zeit
16:03-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
Ö 1
Nachbesetzung der Funktion des Beauftragten des Stadtrates für Städtepartnerschaften; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

 2023/Büro OB/102
Ö 2
Änderung der Geschäftsordnungen der sozialen Beirate

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2023/Ref. 5/224
Ö 2.1
Änderung der Geschäftsordnung des Beirats für Menschen mit Behinderung; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38

 2023/Ref. 5/225
Ö 2.2
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsbeirats; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38

 2023/Ref. 5/226
Ö 2.3
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenpolitischen Beirats ; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38

 2023/Ref. 5/227
Ö 3
Nachbesetzungen im Seniorenpolitischen Beirat; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

 2023/Ref. 5/231
Ö 4
Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG): Beauftragung der Regierung von Schwaben als externen Dritten; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

 2023/10/191
Ö 5
Räumliche Steuerung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtkreis Kempten (Allgäu); Beschluss

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2023/61/324

 
Ö 6
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fenepark"; Beschluss

Beschluss: vertagt

 2023/60/748
Ö 7
2. Änderung des Bebauungsplans „Ursulasried-Süd":
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fenepark" im Bereich zwischen Dieselstraße, Ursulasrieder Straße und Bahnlinie (Fl.Nr. 4230/7 und Teilbereich Fl.Nr. 4228/1) (Gemarkung Kempten);
A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2023/61/297

 
Ö 8
19. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnmobilpark am Illerstadion“
im Bereich nördlich des Illerstadions und westlich des Augartenwegs
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Änderung des Geltungsbereichs, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Anwesend: 39

 2023/61/315
Ö 9
Bebauungsplan „Wohnmobilpark am Illerstadion"
im Bereich nördlich des Illerstadions und westlich des Augartenwegs;
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Änderung des Geltungsbereichs, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Anwesend: 39

 2023/61/318
Ö 10
Bebauungsplan „Stiftsbleiche II“
im Bereich zwischen Memminger Straße, Iller, Härtnagel und Thomas-Dachser-Straße;
Änderung des Geltungsbereichs Bebauungsplan „Stiftsbleiche II;
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/61/321
Ö 11
20. Änderung des Flächennutzungsplanes „Grundschule und Einfeldsporthalle Heiligkreuz“
im Bereich zwischen Heiligkreuzer Straße im Norden und Osten, westlich der Bebauung der Tannachstraße sowie nördlich der Flurstücke 1202, 1193/3 (Gemarkung SanktLorenz);
Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Anwesend: 42

 2023/61/327
Ö 12
Bebauungsplan "Grundschule und Einfeldsporthalle Heiligkreuz"
im Bereich westlich der Heiligkreuzer Straße; südlich des Friedhofs, östlich des Rudolf-Geiss-Weg und nördlich des Flurstücks 1193/3 (Gem. St Lorenz);
Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Anwesend: 42

 2023/61/312
Ö 13
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung als Teil einer ganzheitlichen Energie- und Strukturplanung; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

 2023/Ref. 6/281
Ö 14
Weiterführung des bisherigen kommunalen Energiemanagementsystems (KEM) der Stadt Kempten; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

 2023/69/272