Sitzung
2023/SR/109
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
04.05.2023
Zeit
16:02-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr
Ö 1
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2023 - 2028; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37

 2023/33/019/1
Ö 2
Wahl der Vertrauenspersonen für die Bildung des Schöffenwahlausschusses

Vorlage: 2023/33/020/1

 
Ö 3
Fortführung der Öko-Modellregion Oberallgäu Kempten 2024 – 2027; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/Ref. 6/269
Ö 4
2. Änderung des Bebauungsplans „Ursulasried-Süd": ;Beschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fenepark" im Bereich zwischen Dieselstraße, Ursulasrieder Straße und Bahnlinie (Fl.Nr. 4230/7 und Teilbereich Fl.Nr. 4228/1) (Gemarkung Kempten);
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/61/258
Ö 5
Bebauungsplan „Ostbahnhof- /Spitalhofstraße" ; Beschluss
im Bereich zwischen der Spitalhofstraße, der Ostbahnhofstraße und der Agnes-Wyssach-Schule im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
A) Anpassung des Geltungsbereichs im Osten
B) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
C) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/61/255
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplans „Ulmer Straße": Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Systemgastronomie"
im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Anwesend: 40

 2023/61/264
Ö 7
Haushaltsvollzug 2023; Antrag auf Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) zur Umsetzung des Förderprogramms DigitalPakt Schule; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

 2023/Ref. 5/200