Sitzung: 04.05.2023 2023/SR/109
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Anwesend: 40
Vorlage: 2023/61/264
Aufstellungsbeschluss:
Die Aufstellung der 1. Änderung des
Bebauungsplans Nr. 534 „Ulmer Straße“: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.
534-1 „Systemgastronomie“ im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und
Ostbahnhofstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit dem im
Lageplan des Stadtplanungsamtes vom 27.04.2023 eingetragenen Geltungsbereich
wird beschlossen.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans soll
Baurecht für eine Systemgastronomie geschaffen werden. Das Stadtplanungsamt
wird mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.
Anlagen:
- Präsentation
- Lageplan mit Geltungsbereich