Sitzung
2023/SR/108
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
23.03.2023
Zeit
16:12-19:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:12 Uhr
Ö 1
Kemptener Kommunalunternehmen: Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes; Beschluss

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: 2023/31/410/1

 
Ö 2
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

 2023/Ref. 5/196
Ö 3
Kulturförderung; Neuordnung der Kulturförderung: Neue Kulturförderrichtlinien; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Anwesend: 43

 2023/17/323
Ö 4
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Parkstadt Engelhalde"
Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Anwesend: 43

 2023/60/703
Ö 5
Bebauungsplan „Parkstadt Engelhalde“
im Bereich zwischen der südlichen Grenze des Engelhaldeparks, westlich des Schumacherrings, nördlich der Leonhardstraße und östlich der bestehenden Bebauung an der Reichenberger Straße;
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

Vorlage: 2023/61/243

 
Ö 6
17. Änderung des Flächennutzungsplans „Südlich Autobahnkreuz Kempten – SO Photovoltaik“ im Bereich zwischen der Bundesautobahn A7, Lenzfrieder Straße sowie Oberer Spitalhof;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

 2023/61/251
Ö 7
18. Änderung des Flächennutzungsplans „Klingener Weg";
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19, Anwesend: 41

 2023/61/240
Ö 8
Änderung des städtebaulichen Vertrags vom 17.12.2015, UR.-Nr. 2996/2015 des Notars Wolfgang Hoffmann, Kempten, zum Bebauungsplan Thingers Nord, 9. Änderung im Bereich Schwalbenweg
Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Anwesend: 38

Vorlage: 2023/60/706