Sitzung
2020/SR/072
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stadttheater, Theaterstraße 4, Theatersaal
Datum
23.04.2020
Zeit
16:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:16 Uhr
Ö 1
Bebauungsplan „Halde"
im Bereich westlich von Oberwang, südlich von Neuhausen, östlich des Bleicher Baches und nördlich des Schwabelsberger Weges
A) Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffen tlicher Belange
B) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs
C) Beschluss zur zweiten erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2020/61/848

 
Ö 2
Städtebaulicher Vertrag mit der Edeka Grundstücksgesellschaft Südbayern mbH zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum nördliche Memminger Straße“
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2020/60/469

 
Ö 3
10. Änderung des Flächennutzungsplans „Nahversorgungszentrum nördliche Memminger Straße“ im Bereich westlich der Memminger Straße und nördlich des Eisstadions
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstig en Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 38

Vorlage: 2020/61/844

 
Ö 4
Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum nördliche Memminger Straße“ im Bereich westlich der Memminger Straße und nördlich des Eisstadions
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2020/61/845

 
Ö 5
Aufhebung von 19 rechtswirksamen Bebauungsplänen (ehemalige Baulinienpläne und Bauvorschriften);
Einleitungsbeschluss zum Aufhebungsverfahren für 19 Bebauungspläne (siehe Auflistung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2020/61/851

 
Ö 6
Entwicklung des Saurer Allma Geländes zu Wohnen und Nahversorgung;
Beschluss zur Durchführung eines Wettbewerbs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2020/61/861

 
Ö 7
Standort und Raumprogramm für die geplante 10. Grundschule
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2020/69/062

 
Ö 8
Vollzug des EU-Beihilferechts;
Betrauungsakt für den Klinikverbund Allgäu gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 35

Vorlage: 2020/31/220/2

 
Ö 9
Gründung des Eigenbetriebes Stadttheater und Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Kempten Messe- und Veranstaltungsbetrieb; Satzungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 38

Vorlage: 2020/Ref. 1/015

 
Ö 10
Digitales Gründerzentrum Allgäu Digital – aktuelle Entwicklungen und Beschluss weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 37

Vorlage: 2020/18/349

 
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur organisatorischen Einbindung der Zweckverbandsverwaltung Berufliches Schulzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 37

Vorlage: 2020/Ref. 5/096