Sitzung
2017/SR/043
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
12.10.2017
Zeit
16:04-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö 1
Verleihung der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze an Stadtrat Siegfried Oberdörfer
 
Ö 2
Beteiligungsbericht 2016 Teil 1;

Rechtskreis Stadt Kempten (Allgäu):
-Klinikverbund Kempten-Oberallgäu gGmbH
-Klinikum Kempten-Oberallgäu gGmbH
-Landeplatzgesellschaft

Rechtskreis KKU:
-Allgäuer Überlandwerk GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Weiterentwicklung des Klinikverbundes Kempten-Oberallgäu;
Gewährung einer Bürgschaft für Fördermittel des Freistaates
(7. Bauabschnitt, Anbau des Bettenhauses B)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35

 
Ö 4
Haushaltsvollzug 2017;
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Tilgung eines Darlehens

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

 
Ö 5
Haushaltsvollzug 2017;
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Tilgung eines Darlehens der Firma Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und -erschließungs GmbH, Giesinger Bahnhofplatz 22, 81539 München

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

 
Ö 6
Bau einer Dreifachsporthalle

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Behindertenbeirat; Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Anwesend: 32

 
Ö 8
Achte Änderung des Flächennutzungsplans "Stiftallmey" im Bereich zwischen Leutkircher Straße und Jerg-Rist-Weg
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschlüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35

 
Ö 9
Siebte Änderung des Bebauungsplans „Stiftallmey II“ im Bereich zwischen Leutkircher Straße, Pulvermühlweg und Jerg-Rist-Weg
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Anwesend: 36

 
Ö 10
Bebauungsplan "Halde" im Bereich westlich von Oberwang, südlich von Neuhausen, östlich des Bleicher Baches und nördlich des Schwabelsberger Weges; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35

 
Ö 11
Bebauungsplanverfahren Heiligkreuz-Süd im Bereich östlich der Tannachstraße, südlich und westlich der Heiligkreuzer Straße, im Südwesten vom Friedhof und nördlich der Flurstücke 1202/8, 1202, 1193/3 (Gemarkung Sankt Lorenz); Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 1, Anwesend: 34

 
Ö 12
Elfte Änderung des Flächennutzungsplans "Ursulasried-Eichberg" im Bereich zwischen Porschestraße, Johann-Abt-Straße, Binzenrieder Weg und Bahnlinie Kempten - Neu-Ulm; Änderungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Anwesend: 33

 
Ö 13
Sonstiges
a) Kemptener Weihnachtsmarkt 2017