Sitzung
2016/SR/025
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
10.03.2016
Zeit
16:07-18:19 Uhr

Beginn 16:07 Uhr
Ö 1
Halde Nord - Beschlussfassung planerischer Zielvorgaben

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Anwesend: 42

Vorlage: 2016/61/189

 
Ö 2
Fünfte Änderung des Flächennutzungsplans "Querspange Halde" im Bereich zwischen Heiligkreuzer Straße, Schwabelsberger Weg und Memminger Straße
Einstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Anwesend: 40

Vorlage: 2016/61/198

 
Ö 3
Vierte Änderung des Bebauungsplans "Am Göhlenbach" im Bereich des Edelweißweges zwischen Adenauerring und der Straße "Am Göhlenbach"
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2016/61/192

 
Ö 4
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Berliner Platz" einschließlich seiner Änderungen im Bereich zwischen Ahornhöhe, Kaufbeurer Straße, Adenauerring, Hinter´m Siechenbach, Stephanstraße, Bahnlinie Kempten - Neu-Ulm und Schumacherring

A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2016/61/207

 
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dehner Gartencenter"
im Bereich zwischen Füssener Straße, Rosenauberg, Egerlandstraße und Schumacherring
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

Vorlage: 2016/61/220

 
Ö 6
Eigener Beauftragter des Stadtrates für Tourismus;
Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wähler-ÜP

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11, Anwesend: 42

Vorlage: 2016/Ref. 3/061

 
Ö
Sonstiges:
- Stadträtin Groll: Erstellung von Stellenbeschreibungen für die Beauftragtenfunktionen
- Stadtrat Hofer: Resolutionsantrag
- Stadtrat Zacherle: Anfrage zum Wochenmarkt