Sitzung
2024/HFA/126
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Kleiner Sitzungssaal
Datum
15.05.2024
Zeit
16:05-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Jahresrechnung 2023; Haushaltsausgabereste

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2024/31/491
Ö 2
Haushaltsaufstellung und Vollzug; Überarbeitung des Budgetierungsverfahrens; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

 2024/31/492
Ö 3
Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 2024; (u.a. § 2 b UstG, § 4 Nr. 22, Lit. c); Beschluss

Vorlage: 2024/31/493

 
Ö 3.1
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der weiteren Inanspruchnahme der Optionsmöglichkeit des § 2b UStG zu; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2024/31/496

 
Ö 3.2
Beschlussfassung über die Sporthallen

Vorlage: 2024/31/497

 
Ö 3.2.1
Baumaßnahme "Grundschule am Aybühlweg"; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2024/31/498

 
Ö 3.2.1.1
Baumaßnahme "Dreifachsporthalle" Fortführung; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Anwesend: 11

Vorlage: 2024/31/499

 
Ö 3.2.1.2
Finanzierung "Dreifachsporthalle" wird neu konzeptioniert bis zur nächsten HFA-Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Anwesend: 11

Vorlage: 2024/31/500

 
Ö 3.3
Vorbehalt der Gültigkeit der Gesetzeskraft des zugrundeliegenden Referentenentwurfs; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2024/31/501
Ö 4
Umsetzung der Grundsteuerreform; Gutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 2024/31/490