Sitzung
2024/SR/125
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
26.09.2024
Zeit
16:04-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö 1
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht (Amtsperiode vom 01.04.2025 - 31.03.2030); Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 0

 2024/33/022/1
Ö 2
Nachbesetzung Integrationsbeirat; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38

 2024/51/117
Ö 3
Auswahl von Anwärter/innen im Bereich der 2. und 3. Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen; Erlass einer Auswahlverfahrenssatzung; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Anwesend: 37

 2024/11/838
Ö 4
Fortschreibung des seniorenpolitischen Gesamtkonzepts; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38

 2024/51/119
Ö 5
Klimaplan 2035 – Aktualisierung des Arbeitsprogramms 2024-2026
Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Anwesend: 40

 2024/Ref. 6/315
Ö 6
24. Änderung des Flächennutzungsplans„Heisinger Straße – SO Photovoltaik“ im Bereich der Autobahn A7 und Kaufbeurer Straße/Leubaser Straße, beidseits der Heisinger Straße;
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2024/61/492

 
Ö 7
3. Änderung Bebauungsplan „Heisinger Straße - SO Photovoltaik“;
Beschluss zum Verfahrenswechsel sowie zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2024/61/495
Ö 8
25. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage-Öschberg“ im Bereich nördlich Elmatried, südlich Dottenried, östlich der Straße Öschberg und westlich Schwarzen;
Änderung des Geltungsbereichs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Anwesend: 39

 2024/61/504
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Öschberg“ im Bereich nördlich Elmatried, südlich Dottenried, östlich der Straße Öschberg und westlich Schwarzen;
Änderung des Geltungsbereichs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Anwesend: 39

 2024/61/507
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Freizeitanlage Bachtelweiher“ im Bereich nördlich Klingener Weg, südlich Bahnlinie, westlich Moos und östlich Sportanlage;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 2024/61/501