SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 28.09.2023 - 16:03-18:16 Uhr

Sitzung

2023/SR/112

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal

Datum

28.09.2023

Zeit

16:03-18:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
Ö 1	Nachtrag: 19.09.2023 Nummer 1 Ausscheiden von Herrn Lajos Fischer aus dem Stadtrat zum 31.08.2023 und Vereidigung des neuen Stadtrates Herrn Wolfgang Meyer-Müller; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37	2023/Büro OB/099	Vorlage
Ö 2	Nachtrag: 19.09.2023 Nummer 2 Nachbesetzung von Ausschüssen, Gremien und der Funktion des Beauftragten des Stadtrates für Städtepartnerschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/Büro OB/100	Vorlage Übersicht Nachbesetzung
Ö 2.1	Nachbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37	2023/Büro OB/101	Vorlage
Ö 2.2	Nachbesetzung der Funktion des Beauftragten des Stadtrates für Städtepartnerschaften; Beschluss Beschluss: vertagt	2023/Büro OB/102	Vorlage
Ö 3	Ladeinfrastruktur für den eÖPNV: Grundsatzbeschluss Beschluss: abgesetzt Vorlage: 2023/18/558
Ö 4	ÖPNV - Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags gegenüber der Kemptener Verkehrsbetriebe- und Beteiligungs GmbH & Co KG zu Deutschlandticket und Ermäßigungsticket – Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 38	2023/18/560	Vorlage Anlage 10 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags Anlage 11 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags Anlage 12 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags Anlage 13 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags Anlage 8 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags Anlage 9 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags Entwurf der Änderung des öDA gegenüber der KVB Präsentation ÖPNV öDA Anpassung D-Ticket
Ö 5	Bebauungsplan Ostbahnhofstraße/Spitalhofstraße im Bereich zwischen der Spitalhofstraße, der Ostbahnhofstraße und der Agnes-Wyssach-Schule A) Ergebnis der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange B) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Anwesend: 38	2023/61/294	Vorlage Gesamtdokument Präsentation
Ö 6	1. Änderung des Bebauungsplans „Ulmer Straße": Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Systemgastronomie" im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße; Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Anwesend: 38	2023/61/306	Vorlage Gesamtdokument Präsentation
Ö 7	4. Änderung zum Bebauungsplan „Südlich Stadtweiherbach“: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „NVZ Lindauer Straße“ im Bereich südlich Schraudystraße, westlich Am Göhlenbach, nördlich Lindauer Straße und östlich Steufzger Bach; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36	2023/61/300	Vorlage Lageplan mit Geltungsbereich Präsentation Vorhabenplanung
Ö 8	22. FNP Änderung „Spitalhofstraße – SO Landwirtschaft und Photovoltaik“ im Bereich zwischen Bühl, Bundesautobahn A7 und Lenzfried; A) Aufstellungsbeschluss B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und §4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35	2023/61/309	Vorlage Gesamtdokument Präsentation
Ö 9	Bebauungsplan „Spitalhofstraße – SO Landwirtschaft und Photovoltaik" im Bereich zwischen Bühl, Bundesautobahn A7 und Lenzfried; A) Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36	2023/61/303	Vorlage 230927 Präsentation 543 SoPV FOeB Gesamtdokument
Ö 10	Generalsanierung der Turn- und Schwimmhalle bei der Robert-Schuman-Schule in der Neudorfer Straße 4 in 87437 Kempten (Allgäu); Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35	2023/69/266	Vorlage