SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 22.12.2022 - 16:04-18:51 Uhr

Sitzung

2022/SR/105

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal

Datum

22.12.2022

Zeit

16:04-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö 1	Anpassung der Bürgschaften der Klinikverbund Allgäu gGmbH; Beschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/31/402/1	Vorlage
Ö 1.1	Bürgschaft zur Sicherstellung der Liquidität; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2022/31/403/1	Vorlage 2022 12 22 SR PP zur SV Anpassung der Bürgschaften des KV
Ö 1.2	Bürgschaften zur Absicherung von Fördermitteln; Klinikum Kempten Installation einer Rohrpostanlage Klinik Mindelheim Erstellung eines redundanten Serverraums Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2022/31/404/1	Vorlage
Ö 2	Vereidigung Stadträtin Tatjana Preuß Beschluss: zur Kenntnis genommen Vorlage: 2022/Büro OB/086
Ö 3	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Katholische Waisenhausstiftung; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43	2022/31/401/2	Vorlage
Ö 4	ÖPNV Satzung zur Tarifharmonisierung (Tickets allgemein); Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Anwesend: 44	2022/18/528	Vorlage Entwurf Anlage 1 der ÖPNV-Höchsttarifsatzung Entwurf Anlage 2 der ÖPNV-Höchsttarifsatzung Entwurf der Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) über die Festsetzung eines Höchsttarifs im öffentlichen Personennahverkehr im Gebiet der kreisfreien Stadt Kempten (Allgäu) Präsentation ÖPNV Tarifharmonisierung
Ö 5	Wochenmarkt - Satzungsänderung; Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 44	2022/87/388/2	Vorlage 10. Entwurf Neufassung Wochenmarktsatzung Gegenüberstellung Satzungsänderung
Ö 6	Anpassung der Sportstättengebührensatzung aufgrund der veränderten Umsatzsteuerpflicht; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43	2022/Ref. 5/194	Vorlage Sportstättengebührensatzung - Entwurf vom 05.12.2022 - final
Ö 7	Aufhebung des Bebauungsplans „Serrostraße“ einschließlich der 1. Änderung (im Bereich Zucalliweg), 2. Änderung (im Bereich Zucalliweg Flst.Nr. 2472/43, Gemarkung Kempten) und 3. Änderung (südlich des Pfaudlerweges zwischen Serrostraße und Heussring) A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange B) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42	2022/61/213	Vorlage Gesamtdokument Präsentation
Ö 8	Bebauungsplan „Hermann-von-Barth-Straße“ im Bereich zwischen Pfaudlerweg, Zucalliweg, Höfatsweg, Hermann-von-Barth-Straße, Immenstädter Straße und Heussring; A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger ö ffentlicher Belange B) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Anwesend: 44	2022/61/210	Vorlage Gesamtdokument Präsentation
Ö 9	Fortschreibung der vorbereitenden Untersuchungen für die „Erweiterte Doppelstadt"; Erweiterung des Untersuchungsgebiets Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Anwesend: 44	2022/60/672	Vorlage 221215 Plan Erweiterung Fortschreibung
Ö 10	Sachstandsbericht Flächennutzungsplan: Bürgerbeteiligungskonzept und Meilensteine 2023; Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/61/216	Vorlage 221215 praesentation 61