Sitzung: 27.04.2023 2023/PBA/118
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11
Vorlage: 2023/61/263
Dem
Stadtrat wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:
Die
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 534 „Ulmer Straße“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 534-1 „Systemgastronomie“ im Bereich
zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße im beschleunigten
Verfahren nach § 13a BauGB mit dem im Lageplan des Stadtplanungsamtes vom
27.04.2023 eingetragenen Geltungsbereich wird beschlossen.
Mit
der Aufstellung des Bebauungsplans soll Baurecht für eine Systemgastronomie
geschaffen werden. Das Stadtplanungsamt wird mit der Durchführung des Verfahrens
beauftragt.