Sitzung: 04.05.2021 2021/VA/027
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Anwesend: 11
Vorlage: 2021/66/485
Beschluss 1:
Der Beschluss des Ausschusses für Mobilität
und Verkehr vom 27. Oktober 2020 zur Beendigung der Untersuchungen einer
Kosten-Nutzen-Analyse für eine Stadtseilbahn wird aufgehoben.
Der Ausschuss beschließt die Untersuchungen
bis zum Endbericht fortzuführen mit der Auflage, die Begutachtung auf weitere
Verkehrssysteme auszuweiten. Dabei soll insbesondere die zentrale ÖPNV-Achse
Hauptbahnhof - ZUM - nördlicher Umsteigepunkt begutachtet und im Sinne des
Angebotskonzepts im Detail geprüft und bewertet werden.
Beschluss: Ja 4 : Nein 7 Anwesend: 11
Beschluss 2:
Der Ausschuss für Mobilität und Verkehr hält den unter dem
Tagesordnungspunkt 1 der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Mobilität und
Verkehr am 27.10.2020 (Stadtseilbahn Kempten: Bericht zum aktuellen Stand der
Nutzen-Kosten-Anlyse - NKA) gefassten Beschluss aufrecht.
Die Sache ist damit zwingend gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 der
Geschäftsordnung dem Stadtrat zur Nachprüfung vorzulegen (Art. 32 Abs. 3 GO).