Sitzung
2019/SR/058
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
24.01.2019
Zeit
16:05-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö
Wortmeldung von Stadtrat Kremser zur Sitzungsladung
 
Ö 1
Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Haushaltsjahr 2019 mit dem Haushaltsplan der Stadt und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Kempten Messe- und Veranstaltungsbetrieb“
- Finanzplanung und Investitionsprogramm 2018– 2022 der Stadt
- Finanzplanung des Eigenbetriebs „Kemptener Messe- und Veranstaltungsbetrieb“
- Stellenplan 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Anwesend: 41

Vorlage: 2019/31/171

 
Ö 2
Haushaltssatzung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten für das Haushaltsjahr 2019
- Finanzplanung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten
- Stellenpläne 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

Vorlage: 2019/31/172

 
Ö 3
Bebauungsplan "Südlich Lenzfrieder Straße" im Bereich nordöstlich der Bischof-Haneberg-Straße und östlich der Flurstücke 104/3, 104/2 (Gem. St. Mang).; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Anwesend: 41

Vorlage: 2019/61/630

 
Ö 4
Bebauungsplan "Südlich Bischof-Haneberg-Straße" im Bereich südlich der Bischof-Haneberg-Straße angrenzend an den Ortsrand der Wohnbebauung Öschstraße und östlich der Flurstücke 93, 94, 29/9 (Gem. St. Mang).

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Anwesend: 41

Vorlage: 2019/61/632

 
Ö 5
Bebauungsplan "Wohnmobilpark am Illerstadion" im Bereich westlich des Illerdamms und südlich des Illerstadions; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Anwesend: 41

Vorlage: 2018/61/620

 
Ö 6
Bebauungsplan "Heiligkreuz-Süd"
im Bereich östlich der Tannachstraße, südlich und westlich der Heiligkreuzer Straße, im Südwesten vom Friedhof und nördlich der Flurstücke 1202/8, 1202, 1193/3 (Gemarkung Sankt Lorenz)
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2018/61/623

 
Ö 7
Neunte Änderung des Flächennutzungsplans "Heiligkreuz-Süd" im Bereich zwischen Heiligkreuzer Straße im Norden und Osten, Tannachstraße im Westen sowie nördlich der Flurstücke 1202/8, 1202, 1193/3 (Gemarkung Sankt Lorenz)
A) Ergebnis der frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2018/61/626

 
Ö 8
Vorbereitende Untersuchungen Berliner Platz – Abschlussbericht; Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39

Vorlage: 2019/18/272

 
Ö
Wortmeldung von Stadtrat Hofer zum Volksbegehren "Rettet die Bienen"