Sitzung
2018/SR/052
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
26.07.2018
Zeit
16:07-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:07 Uhr
Ö 1
Jahresrechnungen 2016 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von ihr verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO
A) Feststellung der Jahresrechnungen 2016
B) Entlastung der Jahresrechnungen 2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 34

Vorlage: 2018/31/157

 
Ö 2
Jahresabschluss 2016 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten nach Art. 102 GO
A) Feststellung des Jahresabschlusses 2016
B) Entlastung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 35

Vorlage: 2018/31/158

 
Ö 3
Soziale Stadt Sankt Mang – Vorstellung Abschlussbericht und Ergebnisse Evaluation und
A) Satzung der Stadt Kempen (Allgäu) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ludwigstraße Sankt Mang; Beschluss
B) Beschluss über die Aufhebung des Gebietes Soziale Stadt Sankt Mang

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

Vorlage: 2018/18/227

 
Ö 4
Bebauungsplan "Halde" im Bereich westlich von Oberwang, südlich von Neuhausen, östlich des Bleicher Baches und nördlich des Schwabelsberger Weges
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 36

Vorlage: 2018/61/522

 
Ö 5
Elfte Änderung des Flächennutzungsplans "Ursulasried - Eichberg" im Bereich zwischen Porschestraße, Johann-Abt-Straße, Binzenrieder Weg und Bahnlinie Kempten - Neu-Ulm
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35

Vorlage: 2018/61/552

 
Ö 6
Bebauungsplan „Verkehrsübungsschule und Radsportpark“ im Bereich zwischen Iller, Adenauerring und der Rottach
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Änderung des Verfahrenstitels sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

Vorlage: 2018/61/528

 
Ö 7
13. Änderung des Flächennutzungsplans "Sonderbaufläche Molkereifachschule" im Bereich südwestlich des Autobahnkreuzes Kempten, südlich der Stephanstraße, östlich von Auf dem Bühl sowie nördlich des Michwirtschaftlichen Vereins Bayern e.V.; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

Vorlage: 2018/61/543

 
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes "Bühl Sonder- und Gewerbegebiet"
im Bereich südwestlich des Autobahnkreuzes Kempten, südlich der Stephanstraße, östlich von Auf dem Bühl sowie nördlich und östlich des Milchwirtschaftlichen Vereins Bayern e.V.; Aufste llungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Anwesend: 32

Vorlage: 2018/61/540

 
Ö 9
Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gesundheitszentrum, Wohn- und Pflegeheim" im Bereich Robert-Weixler-Straße, Rottenkolberstraße und Rottachtobel; Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Anwesend: 36

Vorlage: 2018/61/546

 
Ö
Wortmeldung von Stadtrat Hitscherich zum Mobilitätskonzept