Sitzung
2017/HFA/045
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Kleiner Sitzungssaal
Datum
04.07.2017
Zeit
16:05-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Projekt Schwabenbund Services - Investitionskostenzuschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2017/18/151

 
Ö 2
Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) zur Durchführung einer Haushalts- und Eigentümerbefragung im Untersuchungsgebiet der "Sozialen Stadt - Kempten Ost"

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2017/18/150

 
Ö 3
Jahresrechnungen 2015 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von ihr verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2017/31/103

 
Ö 3.1
Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von ihr verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 3.2
Entlastung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von ihr verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 4
Jahresabschluss 2015 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2017/31/110

 
Ö 4.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 4.2
Entlastung des Jahresabschlusses 2015 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 5
Jahresrechnungen 2016 der Stadt Kempten (Allgäu)
- Bekanntgabe der Rechnungsergebnisse
- nachträgliche Mittelbereitstellungen
- Übertragung Haushaltsausgabereste

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2017/31/106

 
Ö 6
Jahresrechnungen 2016 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen
- Bekanntgabe der Rechnungsergebnisse
- Übertragung Haushaltsausgabe- und Haushaltseinnahmereste

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2017/31/105

 
Ö 7
Jahresabschluss 2016 der Seniorenbetreuung Altstadt der Prot. Spitalstiftung;
Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2017/31/104

 
Ö 8
Halbjahresbericht zum Jahresvollzug 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2017/31/107

 
Ö 9
Haushaltsplanaufstellung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2017/31/108

 
Ö 10
Haushaltsvollzug 2017;
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Vorlage: 2017/66/215