Sitzung
2015/SR/020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
12.11.2015
Zeit
16:05-21:48 Uhr

Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Beteiligungsbericht 2014;
Rechtskreis KKU:
mit Kemptener Kommunalunternehmen, Theater Kempten gGmbH, Kemptener Verkehrsbetriebe- und Beteiligungsgesellschaft, Allgäuer Überlandwerk GmbH,
Sozialbau Kempten Wohnungs- und Städtebau GmbH und
mit Rechtskreis Stadt: Stadt Kempten (Allgäu) Service GmbH (SKS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2015/Ref. 3/040

 
Ö 2
Sechste Änderung des Flächennutzungsplans "Ehemaliges Gelände des Klinikums Memminger Straße"
im Bereich zwischen Memminger Straße, Gottesackerweg, Gerhart-Hauptmann-Straße und Madlenerstraße
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37

Vorlage: 2015/61/152

 
Ö 3
Bebauungsplan "Ehemaliges Gelände des Klinikums Memminger Straße"
im Bereich zwischen Memminger Straße, Gottesackerweg, Gerhart-Hauptmann-Straße und Madlenerstraße
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träg er öffentlicher Belange
B) Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Anwesend: 37

Vorlage: 2015/61/158

 
Ö 4
Sechste Änderung des Bebauungsplans Oberösch / Oberwies im Bereich zwischen Hanebergstraße, westlich der Geschoßwohnungsbauten an der Römerstraße, Grünanlage Oberösch, Maistraße und Geschwister-Scholl-Straße
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentli chkeit, der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Anwesend: 32

Vorlage: 2015/61/155

 
Ö 5
Siebte Änderung des Bebauungsplans "Stiftallmey II" im Bereich zwischen Leutkircher Straße, Pulvermühlweg und Jerg-Rist-Weg

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37

Vorlage: 2015/61/165

 
Ö 6
Achte Änderung des Flächennutzungsplans"Stiftallmey" im Bereich zwischen Leutkircher Straße und Jerg-Rist-Weg
Änderungsbeschluss zum Flächennutzungsplan

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 35

Vorlage: 2015/61/168

 
Ö 7
Bebauungsplan und städtebauliche Vereinbarung Thingers-Nord - neunte Änderung im Bereich Schwalbenweg Nord
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
B) Beschluss der städtebaulichenVereinbarung
C) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Anwesend: 35

Vorlage: 2015/61/148

 
Ö 8
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Berliner Platz" einschließlich seiner Änderungen im Bereich zwischen Ahornhöhe, Kaufbeurer Straße, Adenauerring, Hinter´m Siechenbach, Stephanstraße, Bahnlinie Kempten - Neu-Ulm und Schumacherring
Einleitungsbeschluss zum Beginn des Aufhebungsverfahrens

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

Vorlage: 2015/61/162

 
Ö 9
Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz":
Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen für die "Erweiterte Doppelstadt" - Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

Vorlage: 2015/18/069

 
Ö 10
Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ehemalige Stiftsstadt-West" in der Stadt Kempten (Allgäu)
Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Anwesend: 33

Vorlage: 2015/60/129

 
Ö 11
Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Unter der Burghalde"
Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

Vorlage: 2015/60/130

 
Ö 12
Sanierungsvertrag zwischen der Stadt Kempten (Allgäu) und der Städtebau Gesellschaft mbH vom 26.05.1976: Kündigung des Vertrages / Auflösung des Treuhandvermögens "Unter der Burghalde"
Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

Vorlage: 2015/60/131

 
Ö 13
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Erweiterte Doppelstadt"
Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

Vorlage: 2015/60/132

 
Ö 14
Satzung der Stadt Kempten (Allgäu) zur Änderung des Förderprogramms der Stadt Kempten (Allgäu) zur Fassadensanierung ("Fassadenprogramm"): Erweiterung des Geltungsbereichs auf das Sanierungsgebiet "Erweiterte Doppelstadt"
Beschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

Vorlage: 2015/60/134

 
Ö 15
Strategische Ziele 2030:
 
Ö 15.1
Klima, Umwelt, Mobilität

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Anwesend: 33

Vorlage: 2015/Ref. 6/051

 
Ö 15.2
Zusammenleben aktiv gestalten

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Anwesend: 33

Vorlage: 2015/51/042

 
Ö 16
Umbesetzungen im Integrationsbeirat

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Anwesend: 33

Vorlage: 2015/51/043