Sitzung
2024/SR/123
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
13.06.2024
Zeit
16:02-17:05 Uhr

Beginn 16:02 Uhr
Ö 1
Umsetzung der Grundsteuerreform; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Anwesend: 40

Vorlage: 2024/31/490/2

 
Ö 2
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kempten Messe- und Veranstaltungs-Betrieb; Feststellung und Entlastung

Vorlage: 2024/87/454/2

 
Ö 2.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Kempten Messe- und Veranstaltungs-Betrieb; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

Vorlage: 2024/87/455/2

 
Ö 2.2
Entlastung der Geschäftsführung des Eigenbetriebes Kempten Messe- und Veranstaltungs-Betrieb; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 40

Vorlage: 2024/87/456/2

 
Ö 3
Bebauungsplan „Südlich Bischof-Haneberg-Straße"
im Bereich südlich der Bischof-Haneberg-Straße angrenzend an die Wohnbebauung Öschstraße und westlich der Flurstücke 93 und 94 (Gemarkung Sankt Mang);
Beschluss zur Weiterführung im ergänzenden Verfahren nach
§ 215a BauGB in Verbindung mit § 214 BauGB und zur erneuten öffentlichen Auslegung
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

Vorlage: 2024/61/458

 
Ö 4
Bebauungsplan „Leutkircher Straße“
im Bereich nördlich, südlich und östlich der Leutkircher Straße, westlich des Stadtweiherbaches und nördlich der Lindauer Straße;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: 2024/61/446