SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 27.07.2023 - 16:03-18:31 Uhr

Sitzung

2023/SR/111

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal

Datum

27.07.2023

Zeit

16:03-18:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
Ö 1	Nachtrag: 27.07.2023 Nummer 1 Ehrendes Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Stadtrat Herrn Dr. Holger Bock Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Klinikverbund Allgäu gGmbH Beteiligung an SPZ Allgäu gGmbH; Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Anwesend: 41	2023/31/439/3	Vorlage KT UA Präsentation Beschluss-Vorlage Kämmmerer
Ö 3	Vollzug des EU-Beihilferechts; Betrauungsakt gegenüber die Sozialbau Kempten Wohnungs- und Städtebau GmbH - Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41	2023/31/434/2	Vorlage TOP 2 Betrauungsakt Sozialbau Kempten Ostbahnhofstraße
Ö 4	Jahresrechnung 2021 der Stadt Kempten (Allgäu) nach Art. 102 GO; Beschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/31/419/2	Vorlage Anlage 2 Jahresrechnung Stadt Kempten 2021
Ö 4.1	Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Kempten (Allgäu); Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41	2023/31/420/2	Vorlage Anlage 2 Jahresrechnung Stadt Kempten 2021
Ö 4.2	Entlastung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Kempten (Allgäu); Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2023/31/421/2	Vorlage Anlage 2 Jahresrechnung Stadt Kempten 2021
Ö 5	Jahresrechnungen 2021 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO; Beschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen Vorlage: 2023/31/422/2
Ö 5.1	Feststellung der Jahresrechnungen 2021 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41 Vorlage: 2023/31/423/2
Ö 5.2	Entlastung der Jahresrechnungen 2021 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40 Vorlage: 2023/31/424/2
Ö 6	Jahresabschluss 2021 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO; Beschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/31/425/2	Vorlage
Ö 6.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41	2023/31/426/2	Vorlage
Ö 6.2	Entlastung des Jahresabschlusses 2021 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2023/31/427/2	Vorlage
Ö 7	Katholische Waisenhaus-Stiftung; Ausweitung des Stellenplans für das Gerhardinger Haus - Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40	2023/31/433/2	Vorlage
Ö 8	Benutzer- und Gebührensatzung für die Belegung der kommunalen Flüchtlingsunterkünfte; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41	2023/Ref. 5/211	Vorlage Geflüchtetenunterkunftsbenutzungssatzung – GUBS Geflüchtetenunterkunftsgebührensatzung – GUGS
Ö 9	Bebauungsplan „Parkstadt Engelhalde“ im Bereich zwischen der südlichen Grenze des Engelhaldeparks, westlich des Schumacherrings, nördlich der Leonhardstraße und östlich der bestehenden Bebauung an der Reichenberger Straße; Ergebnis der förmlichenBeteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41	2023/61/288	Vorlage Gesamtdokument 1 Gesamtdokument 2 Präsentation
Ö 10	Aufhebung des Bebauungsplanes „Heiligkreuz Nord“ einschließlich seiner sechs Änderungen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39	2023/61/261	Vorlage Aufhebungssatzung zum Bebauung „Heiligkreuz Nord“ in der Fassung vom 20.07.2023 Präsentation