Sitzung
2022/SR/099
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
02.06.2022
Zeit
16:04-17:52 Uhr

Beginn 16:04 Uhr
Ö 1
Änderung der Taxitarifordnung; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2022/30/050/2
Ö 2
Mobilfunkversorgung; Beschluss zur Einstellung der aktiven Mobilfunkstandortplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Anwesend: 40

 2022/61/142
Ö 3
6. Änderung des Bebauungsplans „Neuhausen-Süd“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südlich Bleicher Bach" zwischen den Straßen Neuhausen, An der Schmiede und dem Bleicher Bach im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Beschluss zum Durchführungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Anwesend: 39

 2022/61/155
Ö 4
6. Änderung des Bebauungsplans „Neuhausen-Süd“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südlich Bleicher Bach" zwischen den Straßen Neuhausen, An der Schmiede und dem Bleicher Bach im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
A) Ergebnis der erneuten förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Anwesend: 40

 2022/61/158
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplans „Ursulasried-Süd":
vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fenepark" im Bereich Dieselstraße, Kaufbeurer Straße, Bahnlinie Kempten/Ulm auf den Flurstück Flst.-Nr. 4230/7 (Gemarkung Kempten) und Teile des Flurstücks Flst.-Nr.4228/1 (Gemarkung Kempten);
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2022/61/148
Ö 6
Bebauungsplan „Stiftsbleiche II"
im Bereich zwischen Memminger Straße, Iller, Härtnagel und Thomas-Dachser-Straße;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Anwesend: 40

 2022/61/151
Ö 7
Fortschreibung der vorbereitenden Untersuchungen für die „Erweiterte Doppelstadt“:
Einleitungsbeschluss nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2022/60/646