Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die sechste Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen "Kemptener Kommunalunternehmen" Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Kempten (Allgäu) in der Entwurfsfassung vom 21.06.2016.

 

Des Weiteren wird die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Kempten (Allgäu) für die Amtsperiode 2014 bis 2020 wie folgt geändert:

 

§ 10 Abs. 1 erhält in der Aufzählung (Nr. 5) der Ausschüsse folgende neue Fassung:

 

„Kulturausschuss“

 

§ 13 Satz 2 Ziff. 5 erhält folgende neue Fassung:

 

„5. Kulturausschuss

Vorsitz:                  Oberbürgermeister/-in

Mitglieder:              10 Stadtratsmitglieder

Zuständigkeit:         Kulturangelegenheiten“

 

Die Verwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen und Anpassungen für einen reibungslosen Übergang der Abteilung Tourismus zum KKU vorzunehmen.