Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

BESCHLUSS:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das vorgestellte Finanzierungskonzept des KKU grundsätzlich zustimmend zur Kenntnis und befürwortet die Einstellung sowohl der zum Bau als auch zur Refinanzierung erforderlichen Haushaltsmittel.

 

Das Konzept sieht nach aktuellem Planungsstand eine Gesamtinvestitionssumme von etwa 30 Mio. EUR (brutto) und vorbehaltlich noch zu klärender steuerrechtlicher Fragen eine Belastung des städtischen Haushalts von zunächst in etwa 4,5 Mio. EUR (netto) als Zuschuss zu den Baukosten vor.

 

Die Refinanzierungskosten im Umfang von insgesamt ca. 1 Mio. EUR p.a. zuzüglich der Aufwendungen für den Betrieb sind ebenfalls in die Haushaltsplanungen der entsprechenden Jahre aufzunehmen.