Sitzung: 04.12.2023 2023/HFA/121
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11
Vorlage: 2023/31/468
BESCHLUSS:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt
das vorgestellte Finanzierungskonzept des KKU grundsätzlich zustimmend zur
Kenntnis und befürwortet die Einstellung sowohl der zum Bau als auch zur
Refinanzierung erforderlichen Haushaltsmittel.
Das Konzept sieht nach aktuellem
Planungsstand eine Gesamtinvestitionssumme von etwa 30 Mio. EUR
(brutto) und vorbehaltlich noch zu klärender steuerrechtlicher Fragen eine
Belastung des städtischen Haushalts von zunächst in etwa 4,5 Mio. EUR (netto)
als Zuschuss zu den Baukosten vor.
Die Refinanzierungskosten im Umfang
von insgesamt ca. 1 Mio. EUR p.a. zuzüglich der Aufwendungen für den Betrieb
sind ebenfalls in die Haushaltsplanungen der entsprechenden Jahre aufzunehmen.