Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Anwesend: 10

B)     Satzungsbeschluss:

 

Dem Stadtrat wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der vorgeschlagenen Abwägung der Stellungnahme wird zugestimmt. Die Planinhalte werden nicht geändert.

 

Der Bebauungsplan „Ostbahnhofstraße/Spitalhofstraße“ im Bereich zwischen der Spitalhofstraße, der Ostbahnhofstraße und der Agnes-Wyssach-Schule wird gemäß Plan des Stadtplanungsamtes vom 27.09.2023 mit den textlichen Festsetzungen als Satzung beschlossen. Die Begründung und Anlagen werden der Satzung beigefügt.