Sitzung: 27.04.2023 2023/PBA/118
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11
Vorlage: 2023/61/254
C) Billigungs- und Auslegungsbeschluss:
Dem Stadtrat wird empfohlen, folgenden
Beschluss zu fassen:
Der vorgeschlagenen Abwägung der
Stellungnahmen und Einwände wird zugestimmt. Die Planinhalte werden
entsprechend angepasst.
Der Stadtrat beschließt die Erweiterung des
Geltungsbereichs im Osten entsprechend der Planzeichnung und billigt den
Entwurf des Bebauungsplanes „Ostbahnhofstraße/Spitalhofstraße“ vom 27.04.2026.
Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung gemäß Plan des
Stadtplanungsamtes vom 27.04.2026 mit den textlichen Festsetzungen. Die
Begründung wird den Planunterlagen beigefügt.
Die vom Stadtplanungsamt empfohlenen
umweltbezogenen Stellungnahmen sollen als wesentliche Stellungnahmen öffentlich
ausgelegt werden.