Haushalt 2022

 

der von der Stadt Kempten (Allgäu)

verwalteten Stiftungen

(ohne Katholische Waisenhaus-Stiftung)

 

 

1.      Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit den Haushaltsplänen der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung.

 

2.      Finanzplanung der von der Stadt verwalteten Stiftungen und der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung.

 

3.      Stellenplan 2022

 

 

 

 

1: Haushaltssatzung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der

Protestantischen Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2022

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen nach Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) für das Haushaltsjahr 2022 mit folgender Fassung:

 

 

§ 1 Abs. 1:

Die Haushaltspläne der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022 werden wie folgt festgesetzt:

 

Bezeichnung der Stiftung	Verwaltungs-haushalte   EUR		Vermögens-             haushalte                         EUR
	- jeweils in Einnahmen und  Ausgaben -
Protestantische Spitalstiftung	657.000	323.000
Protestantische Waisenhaus-Stiftung	33.000	13.900
Allgemeine Wohltätigkeitsstiftung	480	180
Protestantische Wohltätigkeitsstiftung	160	130
Stipendienstiftung	2.840	1.070
Schüler-Stiftung	1.570	1.480
A. u. C. M. Calgeer‘sche Wohltätigkeitsstiftung	480	170
F. u. E. Merkt‘sche Veteranen - Stiftung	10.500	2.200
Georg Deuringer‘sche Stiftung	110.900	24.600
Albert, Maria und Luise Wehr-Stiftung	26.700	6.100
Fritz und Gerti Schindele-Stiftung	290	7.040
Gertraut Dinnebier-Stiftung	1.160	630
Gerd und Ulrike Seuwen Stiftung	98.010	71.630
Dr. Rudolf-Zorn-Stiftung	44.100	15.800

 

§ 1 Abs. 2:

Der Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung für das Geschäftsjahr 2022 wird wie folgt festgesetzt:

 

im Erfolgsplan

in den in den Erträgen	5.424.840	EUR
in den Aufwendungen	5.609.700	EUR
Verlust	184.860	EUR

 

im Vermögensplan

in den in den Ausgaben auf	472.060	EUR
Deckungsmittel
Eigenkapital	301.500	EUR
Zuschüsse der Stiftung	170.560	EUR
Investitionszuschüsse öffentliche Hand	0	EUR
Einnahmen aus Kreditabruf	0	EUR
Verrechnung mit Kapitalrücklage	0	EUR

§ 2 Abs. 1:

Kredite sind für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der o.g. Stiftungen nicht vorgesehen.

 

§ 2 Abs. 2:

Für die Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantische Spitalstiftung sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen.

 

§ 3 Abs. 1:

In den Vermögenshaushalten der Stiftungen werden keine Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt.

 

§ 3 Abs. 2:

Im Vermögensplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung wird keine Verpflichtungsermächtigung festgesetzt.

 

§ 4 Abs. 1:

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan wird wie folgt festgesetzt:

 

Bezeichnung der Stiftung					EUR
Protestantische Spitalstiftung					109.500
Protestantische Waisenhaus-Stiftung					5.500
Allgemeine Wohltätigkeitsstiftung					0
Protestantische Wohltätigkeitsstiftung					0
Stipendienstiftung					0
Schüler-Stiftung					0
A. u. C. M. Calgeer´sche Wohltätigkeitsstiftung					0
F. u. E. Merkt´sche Veteranen - Stiftung					1.750
Georg Deuringer´sche Stiftung					18.450
Albert, Maria und Luise Wehr-Stiftung					4.450
Fritz und Gerti Schindele-Stiftung					0
Gertraut Dinnebier-Stiftung					0
Gerd und Ulrike Seuwen Stiftung					16.335
Dr. Rudolf-Zorn-Stiftung					7.350

 

§ 4 Abs. 2:

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten wird auf 934.950 EUR festgesetzt.

 

§ 5:

Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2022 in Kraft.

 

 

2:  Finanzplanung der von der Stadt verwalteten Stiftungen und der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung

 

Abs. 1:

Finanzpläne der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen mit folgenden Abschlusszahlen für die Finanzplanungsjahre 2023 – 2025:

 

Bezeichnung der Stiftung	2023	2024	2025
	EUR	EUR	EUR
	- jeweils in Einnahmen und  Ausgaben -
Protestantische Spitalstiftung	997.300	1.038.600	1.053.100
Protestantische Waisenhaus-Stiftung	38.100	45.700	42.900
Allgemeine Wohltätigkeitsstiftung	720	2.760	680
Protestantische Wohltätigkeitsstiftung	60	1.260	60
Stipendienstiftung	2.540	3.810	3.040
Schüler-Stiftung	1.310	2.850	2.000
A. u. C. M. Calgeer´sche Wohltätigkeitsstiftung	440	1.260	420
F. u. E. Merkt´sche Veteranen - Stiftung	7.000	19.400	5.900
Georg Deuringer´sche Stiftung	176.500	120.700	175.500
Albert, Maria und Luise Wehr-Stiftung	28.800	30.300	29.800
Fritz und Gerti Schindele-Stiftung	7.310	7.820	7.290
Gertraut Dinnebier-Stiftung	1.930	3.240	1.930
Gerd und Ulrike Seuwen Stiftung	44.350	35.650	40.950
Dr. Rudolf-Zorn-Stiftung	41.600	68.000	41.500

Abs. 2:

Den Finanzplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung mit folgenden Abschlusszahlen für die                                      Finanzplanungsjahre 2023 - 2025:

 

	2023	2024	2025
	EUR	EUR	EUR
Ausgaben	557.000	515.600	515.200
Deckungsmittel (Einnahmen)
- Eigenkapital	338.500	338.500	338.500
- Verrechnung mit Kapitalrücklage	0	0	0
- Stiftungszuschüsse	218.500	177.100	176.700
- Fremdkapital (Kreditabruf/Zuschuss)	0	0	0

 

3: Stellenplan 2022

 

Der gem. Art. 20 Abs. 3 BayStG i. V. m. Art. 64 Abs. 2 Satz 2 GO und § 2 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 6 KommHV-K aufgestellte Stellenplan 2022 für die Beamten und tariflich Beschäftigten der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung wird beschlossen.