Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

C)   Beschluss zum Durchführungsvertrag und Billigungs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Abschluss des Durchführungsvertrages für das neue Beratungs- und Therapiezentrum, im Rahmen der 4. Änderung des Bebauungsplans „Südlich Leonhardstraße“: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „BTZ Allgäu-Stift“ mit der Allgäu-Stiftung, Vereinigung gemeinnütziger Stiftungen im Allgäu e.V. wird zugestimmt.

 

Der Entwurf zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Südlich Leonhardstraße“: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „BTZ Allgäu-Stift“ wird gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß Planzeichnung vom 23.07.2020 mit den textlichen Festsetzungen, Begründung und den Anlagen beschlossen.

 

Anlagen:

-Präsentation

-amtliche Bekanntmachung

-Information zur Datenschutzverordnung

-Planzeichnung Bebauungsplan

-Satzung

-Begründung mit Abarbeitung der Umweltbelange (13a BauGB)

-Planzeichnungen Beschilderung

-Verkehrsuntersuchung Neubau Beratungs- und Therapiezentrum Kempten (VerkehrsConsult Dresden-Berlin GmbH)

-Schalltechnische Untersuchung zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Südlich Leonhardstraße“: vorhabenbezogener Bebauungsplan „BTZ AllgäuStift“ (Büro Sieber, 13.05.2020)

-Artenschutzrechtlicher Kurzbericht zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Südlich Leonhardstraße“: vorhabenbezogener Bebauungsplan „BTZ AllgäuStift“ (Büro Sieber, 16.05.2019)

-Durchführungsvertrag